Leitl warnt vor Zurückfallen hinter Asien

23. Februar 2011, 06:39
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Wirtschaftskammerpräsident fordert Reformen: "Wir haben weniger Zeit als wir glauben"

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl fordert von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) eine rasche Umsetzung von Reformen in Österreich, "weil wir sonst gegenüber Asien und Ländern anderer Regionen ins Hintertreffen geraten", wie er am Dienstagabend am Rande des Staatsbesuchs von Bundespräsident Heinz Fischer in Singapur. Leitl sagte hierbei die Unterstützung der Wirtschaft zu.

So mangle es etwa bei der Umsetzung der Bundesstaatsreform, der Gesundheitsreform oder der Bildungsreform an Geschwindigkeit, kritisierte Leitl. Faymann solle einhalten, was er beim Neujahrsempfang angekündigt habe. Es sei genug diskutiert worden, jetzt müsse gehandelt werden. "Wir haben weniger Zeit als wir glauben" warnte der Wirtschaftskammerpräsident. "Wenn noch ein paar Jahre vergehen", werde der Rückstand gegenüber den asiatischen Staaten "nicht mehr aufzuholen sein". Bereits zuvor hatte Leitl betont, dass das Konzept "Innovation und Qualifikation" in Singapur viel rascher umgesetzt werde als in Österreich.

Leitl fordert niedrigere Steuern und Abgaben. "Konzentrieren wir uns darauf, bei den Innovationen Weltmeister zu werden und nicht bei der Besteuerung". Dem Bundeskanzler empfahl er, die Vermögenssteuern zu "vergessen". Der WKÖ-Präsident spricht sich ferner für eine "Reduktion der Bürokratie und eine leistungsorientierte Verwaltung" aus, "die schlank und kostengünstig arbeitet." In Singapur sind die Steuern im Vergleich zu europäischen Ländern niedrig.

Nach dem Vorbild des südostasiatischen Stadtstaats regt Leitl mehr finanzielle Mittel für die Wissenschaft und Forschung an. Bundespräsident Fischer hatte am Dienstag die Nanyang Technological University besucht, die obwohl sie erst 20 Jahre alt ist, bereits unter den besten hundert Universitäten weltweit gereiht wurde. Das Rezept für den Erfolg heiße "Studienplätze, Zugangsregelungen und Studiengebühren", so der WKÖ-Präsident.

Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (ÖVP) hatte vor österreichischen Journalisten in Singapur erläutert, dass in dem Stadtstaat die Vollkosten eines Studiums ermittelt würden, von denen die Studenten 25 Prozent zu zahlen hätten. Dafür stünden ihnen Stipendien und Darlehen zur Verfügung. In Singapur würde mit starker privater Beteiligung ein Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Universitäten aufgewendet. (APA)

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