Hartz IV

21. Februar 2011, 11:40
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Das "Arbeitslosengeld II" soll den Lebensunterhalt sozial bedürftiger Arbeitsfähiger in Deutschland sichern

Die deutsche Regierungskoalition aus Union und FDP und die oppositionelle SPD haben sich auf die neuen Hartz-IV-Sätze geeinigt. Gemeint ist mit diesem Begriff eine Sozialleistung, die offiziell "Arbeitslosengeld II" heißt. Trotz seines Namens handelte es sich eigentlich um eine Zusammenlegung der früheren Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Der im allgemeinen Sprachgebrauch verbreitete Name geht auf den damaligen VW-Manager Peter Hartz zurück, der 2002 als Vorsitzender der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" das entsprechende Konzept vorlegte.

Das von der Regierung des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) umgesetzte Hartz-Konzept beinhaltete vier Phasen, die ab 2003 in vier Gesetze gegossen wurden und unter anderem neue Beschäftigungsformen und geringfügige Beschäftigung neu regelten. Das bekannteste unter ihnen wurde das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", das am 1. Jänner 2005 in Kraft trat.

Mit der Zusammenführung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe durch das "Arbeitslosengeld II" sollte der Lebensunterhalt sozial bedürftiger arbeitsfähiger Personen gesichert werden. Im Gegensatz zu seinem offiziellen Namen kann das "Arbeitslosengeld II" nicht nur bei Arbeitslosigkeit ausbezahlt werden, auch kann es zusätzlich zum regulären Arbeitslosengeld bezogen werden. Der Begriff "Hartz IV" wurde bald fester Bestandteil des allgemeinen Sprachgebrauchs in Deutschland, oft zur Charakterisierung einer Schicht der "working poor", die trotz Arbeitsfähigkeit auf die Hilfe des Sozialstaates angewiesen sind.

Peter Hartz geriet später im Rahmen der VW-Schmiergeldaffäre ins Zwielicht und musste im Juli 2005 als Arbeitsdirektor zurücktreten. 2007 wurde er wegen Untreue und Begünstigung eines Betriebsrates zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe verurteilt. (APA)

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    Einigung bei der Hartz-IV-Regelung

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