Pröll legt sich auf Wehrpflicht fest

19. Februar 2011, 12:52
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Für SP-Klubchef Cap Widerspruch zur bisherigen VP-Linie - Bundespräsident hofft auf Konsens der Koalitionspartner

Wien - In der Heeresdebatte sieht sich ÖVP-Chef Josef Pröll durch die jüngsten Aussagen von Bundespräsident Heinz Fischer pro Wehrpflicht in seiner Haltung bestätigt. "Ich sehe das als ÖVP-Obmann ganz genauso. Ich sehe keinen Bedarf, von der Wehrpflicht abzurücken", legte er sich im Ö1-"Mittagsjournal" fest. Auch die FPÖ sah sich unterstützt, das BZÖ kritisierte dagegen Fischer. SPÖ-Klubchef Josef Cap zeigte sich über die Festlegung der ÖVP verwundert.

Pröll erklärte, dass bei einem Abgehen von der Wehrpflicht die jungen Menschen für die Sicherheit des Landes, aber auch für den Zivildienst fehlen würden. "Es spricht deswegen mehr für den Erhalt der Wehrpflicht, als dagegen."

Cap kritisierte Pröll für diese Festlegung, sie stehe im Widerspruch zur Linie, zunächst über die Sicherheitsdoktrin zu reden - ein Vorwurf, den bisher die ÖVP gegenüber der SPÖ erhoben hatte. Einen Graben zwischen Fischer und der SPÖ sah Cap im "Mittagsjournal" nicht, die abweichende Auffassung sei "wohlbegründet".

Eine volle inhaltliche Bestätigung der Argumente der FPÖ durch Fischer ortete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Das Staatsoberhaupt habe Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) eine Lektion in Sachen ganzheitlicher Argumentation und staatspolitischer Verantwortung erteilt.

BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner kritisierte dagegen die "Blockadehaltung" Fischers, er verlangte ein Freiwilligenheer und den NATO-Beitritt Österreichs. Der Grüne Peter Pilz verlangte neuerlich eine Entscheidung über die Wehrpflicht durch Volksentscheid noch vor dem Sommer.

Fischer sieht Neutralität nicht infrage gestellt

Bundespräsident Heinz Fischer sieht keine Absetzbewegung von der Neutralität Österreichs. Äußerungen der um die Wehrpflicht streitenden Koalitionspartner SPÖ und ÖVP in dieser Frage wollte er in einem Interview mit dem "Kurier" (Sonntag-Ausgabe) nicht kommentieren. Der Oberbefehlshaber des Bundesheers hofft auf Konsens rund um Sicherheitsstrategie und Wehrpflicht.

Fischer sieht seine Aufgabe darin, "auf eine optimale Sicherheitspolitik hinzuarbeiten und den Gedanken der Neutralität in Übereinstimmung mit der großen Mehrheit der Bevölkerung aufrechtzuerhalten". Eine grundlegende Änderung der Verfassung in Bezug auf die Neutralität stehe derzeit nicht zur Diskussion, ebenso wenig wie eine grundlegende Änderung der Zusammenarbeit mit der NATO. Die Frage nach einer diesbezüglichen Volksabstimmung erübrige sich daher, so der Bundespräsident. (APA)

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    Josef Pröll steht auf die Wehrpflicht.

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