Museveni siegt bei Präsidentschaftswahl

20. Februar 2011, 16:23

Laut Wahlkommission 68 Prozent der Stimmen für amtierenden Präsidenten - Opposition spricht von Unregelmäßigkeiten - EU-Beobachter kritisieren Einschüchterung durch Polizei

 

Kampala - Der seit 1986 regierende ugandische Staatschef Yoweri Museveni bleibt an der Macht. Museveni wurde am Sonntag zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Laut Endergebnis erhielt er 68 Prozent der Stimmen. Auf seinen Herausforderer Kizza Besigye entfielen demnach 26 Prozent. Wahlexperten hatten dagegen mit einem knappen Ausgang gerechnet. Die Opposition sprach bereits von Unregelmäßigkeiten bei der Präsidenten- und Parlamentswahl. Deshalb erkenne er das Ergebnis nicht an, erklärte Besigye. Die Wahlkommission rief die Anhänger von Regierung und Opposition zur Zurückhaltung auf.

Museveni steht damit vor seiner vierten Amtszeit. Für Besigye, einen früheren Parteigänger Musevenis, ist in Uganda die Zeit reif für eine Volkserhebung nach ägyptischem Vorbild. Für diesen Fall hat der Präsident seinem Herausforderer und dessen Anhängern mit Gefängnis gedroht. Besigye ist dem Präsidenten bei Wahlen bereits zweimal unterlegen. Er sprach von massivem Stimmenkauf und Bestechungen zugunsten Musevnis.

Kritik

EU-Beobachter kritisierten die massive Präsenz von Sicherheitskräften am Wahltag als einschüchternd. Zudem habe das Regierungslager seinen Amtsbonus so sehr ausgenutzt, das von einer gleichberechtigten Wahl nicht die Rede sein könne.

In der Hauptstadt Kampala waren am Sonntag mehr Polizisten und Soldaten als sonst unterwegs. Die Sicherheitskräfte waren zu Fuß und in gepanzerten Fahrzeugen auf Streife. (Reuters)

emma goldman
00
27.2.2011, 17:59

Die Marionette kann weitermachen.

Deathflyer
01
20.2.2011, 11:52

Na jetzt bin ich aber überrascht...

dasandere
00
20.2.2011, 08:11
Klassisches Beispiel einer

geschobenen Wahl, und die EU segnet ab. Leute, die tatsaechlich eine Ahnung von Uganda haben, wurden nicht als Wahlbeobachter zugelassen, auch nicht in Oesterreich.
Schon die Vorwahlen letzten Sommer waren voller Manipulation und Gewalt...

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