Darabos: Rede mit Ländern, aber Fahrplan bleibt

18. Februar 2011, 15:37
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Minister-Sprecher verweist auf mit ÖVP vereinbarte Reihenfolge

Wien - Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) will den von Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) geäußerten Wunsch nach Gesprächen "selbstverständlich erfüllen". Pühringer will eine Aussprache über die angestrebte Bundesheer-Reform, wozu Darabos auch ausdrücklich bereit ist.

Aber: Man halte an dem mit Koalitionspartner ÖVP vereinbarten Fahrplan fest und werde zuerst eine Sicherheitsstrategie ausarbeiten und erst dann über die Bundesheer-Struktur verhandeln. Nach erfolgreichen Verhandlungen über die Sicherheitsstrategie sei er nicht nur bereit, mit den Ländern zu reden, es sei sogar sein Wunsch, sagt der Minister.

Tirol: Aussagen Darabos für VP ein "Affront"

Dass Darabos den Vorarlberger Landeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) nicht zurückgerufen hätte, wie das in Medien kolportiert wurde, stellte der Sprecher in Abrede. Der Minister sei selbstverständlich für alle Landeschefs erreichbar. 

Die Ländern fühlen sich trotzdem vom Verteidigungsminister ungerecht behandelt. Mit scharfer Kritik hat Tirols VP-Hauptgeschäftsführer LAbg. Johannes Rauch auf die Aussagen von Darabos reagiert, der dem Wunsch nach einer Aussprache mit den Ländern in Sachen Bundesheer-Reform vorerst eine Absage erteilte. Rauch sprach in einer Aussendung am Freitag von einem "Affront der Sonderklasse". Diese Gesprächsverweigerung sei "einmalig in der österreichischen Geschichte".

Ein Bundesminister habe einem berechtigten Wunsch der Länder nach einer Aussprache nachzukommen, meinte Rauch. Wenn aus dem Verteidigungsministerium Zahlen und Pläne über die Streichung von Kasernenstandorten publik werden, sei es höchst an der Zeit, mit den Ländern direkten Kontakt aufzunehmen, und sich nicht zu verschanzen. "Offenbar ist Darabos nicht mehr Herr der Lage", sagte Rauch. Es sei "unglaublich", ohne Rücksprache mit den Verantwortlichen, den Ländern Militärkommanden und Einsatzkräfte wegnehmen zu wollen. (APA)

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