Pühringer fordert von Darabos Aussprache mit Ländern

18. Februar 2011, 11:12
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"Alles was wir über die Zukunft des Bundesheeres wissen, erfahren wir ausschließlich aus der Presse"

Linz -  Der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, der Oberösterreicher Josef Pühringer (ÖVP), verlangt in einem Brief vom Freitag an Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) von diesem eine Aussprache mit den Ländern über die Zukunft des Bundesheeres und des Zivildienstes. Die Länderchefs würden derzeit über zu wenig Informationen verfügen, kritisiert er.

"Alles was wir über die mögliche Zukunft des Bundesheeres wissen, erfahren wir ausschließlich aus der Presse", ist Pühringer enttäuscht. "Aufgrund der Betroffenheit der Länder wäre aber spätestens jetzt ein persönliches Gespräch sehr wünschenswert." Der Landeshauptmann will vor allem geklärt wissen, was mit Militärkommanden in den Ländern passiert, ob ausreichend Einheiten für große Katastrophen zur Verfügung stehen und wie die Zukunft des Zivildienstes aussieht.

"Für die Länder ist es wichtig, dass diese Dienste aufrechterhalten bleiben und daraus Ländern und Gemeinden keine finanziellen Belastungen erwachsen", so Pühringer. Vor allem die Zivildiener seien in vielen Bereichen "Systemerhalter" geworden.

Umfrage: Großer Vertrauenverlust

Im Vertrauen der österreichischen Bevölkerung ist Darabos regelrecht abgestürzt. Der in der Wehrpflichtdebatte schwer unter Druck gekommene SPÖ-Minister verlor im aktuellen APA/OGM-Vertrauensindex rekordverdächtige 21 Prozentpunkte und liegt nun gemeinsam mit dem Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) an letzter Stelle des Rankings.

Für den Vertrauensindex wurden Anfang dieser Woche rund 500 Österreicher ab 16 Jahren telefonisch befragt, ob sie dem jeweiligen Politiker vertrauen oder nicht. Aus den Ja- und Nein-Stimmen wird ein Saldo gebildet. Die Schwankungsbreite der Ergebnisse beträgt 4,5 Prozent.

Kritik der eigenen Partei

Darabos und Graf bilden nun mit einem negativen Saldo von jeweils 39 Punkten gemeinsam das Schlusslicht. OGM-Chef Wolfgang Bachmayer sieht den Absturz Darabos' vor allem darin begründet, dass sich in der Debatte um die Wehrpflicht und die Ablöse von Generalstabschef Edmund Entacher nicht nur alle anderen Parteien auf den Verteidigungsminister eingeschossen haben, sondern auch Kritik aus seiner eigenen Partei zu hören war. Graf hat im Gegensatz dazu sechs Punkte aufgeholt und damit den größten Zuwachs aller Politiker im Vergleich zur letzten Umfrage im Dezember erzielt. Bachmayer vermutet, dass dies damit zusammenhängen könnte, dass zuletzt weniger Berichte über rechtsextreme Haltungen im Zusammenhang mit Graf erschienen sind.

Pröll vor Faymann

Da sich die anfänglich für die SPÖ günstig verlaufene Wehrpflichtdebatte in der Zwischenzeit gedreht hat, verspüren jetzt auch führende ÖVP-Politiker wieder Aufwind. So konnte etwa Außenminister Michael Spindelegger vier und Vizekanzler Josef Pröll drei Punkte zulegen, Spindelegger hält damit bei insgesamt 16 Vertrauenspunkten, der Finanzminister bei sieben. Pröll liegt damit weiter knapp vor Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), der jetzt vier Vertrauenspunkte (-1) hat. (APA)

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