Java in Android: Google wehrt sich gegen Oracle-Klage

18. Februar 2011, 11:35
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Unternehmen lässt Vorwürfe von Gutachter prüfen - Anwälte erwarten weiters Vorgehen

Google setzt sich nun im Streit um Java-Patente gegen Oracle zur Wehr. Der Suchmaschinenbetreiber lässt bei US-amerikanischen Patentamt vier Schutzschriften darauf überprüfen, ob die sich dahinter verbergenden Erfindungen überhaupt patentierbar waren. Ein unabhängiger Gutachter soll die Untersuchungen übernehmen.

Patente

Konkret handelt es sich um die Patente "Method and apparatus for pre-processing and packaging class files" (5.966.702), "Method and system for performing static initialization" (6.061.520), "Protection domains to provide security in a computer system" (6.125.447) und "Method an apparatus for resolving references in generated code" (RE 38.104). Google kritisiert, dass für die ersten drei genannten Patenten bereits frühere Patente bzw. bekannt Verfahren existierten.

Laufender Prozess

Im August verklagte das Softwareunternehmen Oracle Google wegen insgesamt sieben vermeintlicher Patentverletzungen. Der Konzern sieht seine Rechte mitunter durch Software-Entwicklungs-Kits und DalvikVM (für Android) verletzt. Oracle fordert daher Patentgebühren.

Die Rechtsanwaltskanzlei WHDA kann sich vorstellen, dass Google auch noch die restlichen Patentvorwürfe anfechten wird. Weiters wäre es möglich, dass der Prozess gegen Google bis zum Abschluss der Patentprüfungen auf Eis gelegt wird. (pd)

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