Gates: Guantanamo wird nicht geschlossen

17. Februar 2011, 19:18

Pentagon-Chef: Angesichts der breiten Ablehnung im Kongress Möglichkeit sehr gering

Washington - Das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba wird voraussichtlich nicht geschlossen. Verteidigungsminister Robert Gates sagte am Donnerstag, angesichts der breiten Ablehnung im Kongress sei die Möglichkeit sehr, sehr gering. Präsident Barack Obama hatte im Wahlkampf die Schließung des Lagers innerhalb eines Jahres zugesagt.

Guantanamo ist umstritten, weil die Gefangenen jahrelang festgehalten werden, ohne dass ihnen der Prozess gemacht wurde. Außerdem sollen Häftlinge in dem Lager gefoltert worden sein. (APA/Reuters)

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21 Postings
Lars Jonka
01
Klar, der wallstreetknecht Obama, persönliches Eigentum von goldman&sachs,

der BILLIONEN $ den amerikanischen Steuerzahlern gestohlen hat und stiehlt, um sie der wallstreet und big business zu überweisen, damit die keinen "haircut", also Verluste, die nicht weh tun, hinnehmen müssen, der Kriegstreiber mit dem Friedensnobelpreis, bricht auch dieses Versprechen.
Leider, ein Lügner auf der ganzen Linie.
Ein dritte Partei in den USA muß entstehen !

kreisky-fan
01
20.2.2011, 11:41
ich wünsche den Amis einen Flop in Afghanistan

Apocalypse
03
20.2.2011, 02:20

Guantanamo hätte bereits vor mehr als 10 Jahren an Kuba zurückgegeben werden müssen. Zudem war der Pachtvertrag illegal. Diese Amerikaner, die Arroganz einer Imperiums und im eigenen Land geht es vielen Leuten dreckiger als in Kuba, wer es nicht glaubt, einfach mal hinfahren, mir wurde nur gesagt die richtig argen Stellen habe ich nicht mal gesehen. Ich bedauere es heute noch das Obama Präsident wurde, es schon längst Zeit für einen Generalstreik den will Obama einfach nicht provozieren.Welch eine Pfeife.

Timagoras
 
22
19.2.2011, 12:29
sehr traurig.

.
das betreiben dieses gefangenen- und folterlagers ist ein unglaublicher skandal.
man kann es nicht oft genug wiederholen und nicht oft genug in harschen worten verurteilen.
nur leider nützt es offenbar nichts :o(

und das widerlich-wirre "augenausstechende-foltermönche"-geschreibsel weiter unten ist auf dem selben niveau wie das befürworten so eines lagers .....

GG22
22
20.2.2011, 08:03
Aber,

daß Tibet unter den Lamas nicht umbedingt ein Hort der Menschenrechte und Demokratie war, das hat sich hoffentlich doch auch bis zu Ihnen herumgesprochen.

Timagoras
 
12
20.2.2011, 19:27
"Aber, daß Tibet unter den Lamas nicht umbedingt ein Hort der Menschenrechte und Demokratie war"

.
und deshalb sind die Tibetaner "augenausstechende Foltermönche", wie Horst Holzinger unten behauptet?

und was hat das jetzt konkret mit dem skandalösen folterlager Guantanamo bzw. dessen nichtschließung zu tun?

da bin ich jetzt mal gespannt!

Horst Holzinger
30
21.2.2011, 02:54

1. Nicht DIE Tibetaner, sondern ihre Führungsclique und deren Boss, die soundsovielte Wiedergeburt des heiligen Dingsbums.

2.Es wurde die Frage aufgeworfen, ob das weltweite Unterhalten von Folterlagern und Angriffskriegen mit dem Friedensnobelpreis vereinbar wäre. Ja, das ist es. Denn wenn jemand wie der Dalai Lama einen kriegt, dann verdient der Obama fünf.

sirnicha
00
angesoffen?

Horst Holzinger
05
19.2.2011, 05:38
"Guantanamo ist umstritten"

bei wem eigentlicht? Bei den Unmenschen.

Folterlager sind nie unumstritten: Die Folterer verteidigen sie.

Ein Minister der USA, des Staates, das weltweit Kriege führt, angeblich im Namen der Freiheit und Menschenrechte, erklärt: Folterlager wird nicht geschlossen.

Walter J. Ferstl
00
18.2.2011, 13:17
In seinem Präsidentschaftwahlkampf hat Obama...

... bekanntlich in jeder Rede nach "change" gerufen.

Inzwischen hat sich herausgestellt, dass er damals missverstanden wurde.

Er hat schon damals "change" wahrscheinlich in einer der vielen weiteren Bedeutungen des Wortes, nämlich "Kleingeld, Wechselgeld" verwendet.

manfred maier
215
17.2.2011, 21:00
völkerrechtswidrige angriffskrier unterhalten folterlager.....

...soweit, so schlüssig.
weshalb solche verbrecher mit dem friedensnobelpreis ausgezeichnet werden, wäre durchaus interessant zu erfahren.

Horst Holzinger
15
18.2.2011, 03:40
Wenn man den obersten

Chef der augenausstechenden Foltermönchen den Preis gibt, dann erübrigt sich eine solche Frage eigentlich.

Die eigentliche Frage müsste lauten: Was hat der Friedensnobelpreis mit Frieden oder Menschenrechte zu tun?
Antwort: Gar nichts, der wird aus politischen Erwägungen vergeben.

sirnicha
00
wohl ein totaler verlierer?

Chien de Pique
12
18.2.2011, 20:15

Endlich wieder die Mönche, hatte ich schon vermisst.

xEurocent
11
17.2.2011, 21:26

Der US-Kongress hat den Friedensnobelpreis gekriegt?

zimbo
 
13
18.2.2011, 09:06
Mit dem Argument (in einer Geselllschaft wie heute) hätte man den Adolf freisprechen können.

manfred maier
10
17.2.2011, 21:50
feinspitz.....

...delektieren sie sich an schweinsbraten und nicht in pol. diskussionewn!

xEurocent
00
17.2.2011, 22:51

Sie meinen also, dass Obama zum Diktator der Vereinigten Staaten gewählt wurde, der ohne die Legislative derartige Entscheidungen alleine treffen kann?

Odo
07
18.2.2011, 00:23
Die altbekannte Standard-Ausrede der Obama-Jünger: Der US-Kongress ist natürlich an allem Schuld. Als Präsident Obama am 22. Jänner 2009 mit großem Medien-Tam-Tam seine "Executive Order" unterzeichnete, mit der er die Schließung Guantanamos innerhalb

eines Jahres anordnete, habe ich nichts davon gehört, dass er für die Schließung die Unterstützung des US-Kongresses benötigte. Im Wahlkampf 2008 sprach er sogar noch von einer Schließung in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit. Da hat man auch nichts davon gehört, dass der US-Kongress zustimmen müsste.
Im übrigen hatten Obamas Demokraten zwei Jahre lang riesige Mehrheiten in beiden Kammern des US-Kongresses, ein halbes Jahr lang sogar die "Filibuster-Mehrheit" von 60 Stimmen im US-Senat.

Der wahre Grund für Obamas Kehrtwende ist ein ganz anderer: Er weiß, dass es für die Schließung Guantanamos keine Mehrheit in der US-Bevölkerung gibt und deswegen hat er diesen Plan fallen gelassen, damit seine Wiederwahlchancen nicht behindert werden.

Walter KURTZ
 
01
18.2.2011, 10:17
Guantanamo ist ein perfektes Beispiel für die Ankündigungspolitik Obamas:

irgendwas versprechen (Budgetdefizit halbieren - kommt ja alle zwei Jahre mittlerweile, während das Defizit sich bisher sogar verdoppelt hat -, Guantanamo, Arbeitslosigkeit unter 8% halten), die Realitäten nicht beachten oder allzu rosige Annahmen treffen, scheitern und dann irgendwem die Schuld geben.
Daß in den USA kein großes G'riß um internationale Topterroristen herrschen wird, war schon von Anfang an klar. Daß die Bush Administration nicht ohne Grund Guantanamo eröffnet hat, hätte auch klar sein müssen.
Da hat man sich dann im Fall KSM auch komplett blamiert: zuerst ehrgeizig ein Zivilverfahren versprechen, dann diese desavouieren (KSM bliebe eingesperrt wurscht wie der Prozeß ausgeht) und am Ende komplett zurückrudern.

Noitulover
02
17.2.2011, 23:55
Obama wurde gewählt, weil er viel versprochen hat, wovon wiederum nicht viel erfüllt wurde.

Und unterschätzen Sie nicht die Macht, des so genannten "Mächtigsten Mannes der Welt".

Wenn ein Präsident in der Lage ist solche Lager wie Pilze aus dem Boden sprießen zu lassen, dann dürfte ein anderer auch in der Lage sein diese zu schließen.

Was hier geschieht ist Schuldabwälzung, von einer Person auf eine Institution ohne Gesicht, wo man niemanden zur Verantwortung ziehen kann. Im Interesse von zukünftigen Wahlen, versteht sich.

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