Alles wird gut!

17. Februar 2011, 18:57
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So schlecht, wie man es überall zu hören und zu lesen bekommt, kann der Zustand der rot-schwarzen Koalition gar nicht sein. Werner Faymann ist kein Berlusconi, Josef Pröll kein Victor Orbán, keiner der beiden hat sich eine Dissertation erschummelt, und dass auch nur einer von ihnen die Medien zu gängeln versuchte, wird schon am Beispiel der "Kronen Zeitung" widerlegt. An soviel Respekt vor veröffentlichter Meinung, wie er hier gepflegt wird, könnte man sich anderswo ein Beispiel nehmen. Da wird es schon vermerkt, wenn einem Verteidigungsminister entschlüpft, ihm wäre egal, was eine bestimmte Zeitung schreibt - aber für einen kleinen Scherz, wenn das Meißeln in Stein gerade Pause macht, ist immer noch Zeit.

Nein, das Land weiß, was es an einer Koalition hat, für die Bundes- und Vizekanzler aus Anlass des neuen Jahres, also erst vor wenigen Wochen, noch die Parole "Harmonie" ausgegeben haben. An einer Koalition, die erstmals das Privileg einer fünfjährigen Legislaturperiode genießt, in der endlich genug Zeit bleibt, ungestört von frechem Wählerwillen fruchtbare Reformarbeit zu leisten. Da muss man nicht mehr Gesetze im Husch-pfusch-Verfahren beschließen, und wenn man von den Reformen, die das Regierungsprogramm schmücken, die ersten zweieinhalb Jahre nichts erledigt, ist auch nichts verloren. Da ist immer noch einmal so viel Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen. Sollte das gelingen - und ein Schelm, wer daran zweifelt - wäre zwar erwiesen, dass für die Umsetzung eines guten Programms bei entsprechender Harmonie auch eine dreijährige Legislaturperiode gereicht hätte, aber so weit muss und wird es nicht kommen.

Daher hat man sich nun zu den programmierten Kleinigkeiten wie Schul- und Universitätsreform, Gesundheits- und Verwaltungsreform etc. auch noch des Bundesheeres angenommen, dessen Reformbedürftigkeit als Dauerzustand bis vor kurzem nicht als so dringlich empfunden wurde, dass man eine Aufnahme in das Regierungsprogramm als notwendig befunden hätte. Zum Glück für Heerscharen an einem erfüllten Soldatenleben zweifelnder Epheben hat eine Koalition von "Krone" plus Grüne der Koalition von Rot und Schwarz die Augen für das geöffnet, was keinesfalls mehr bis nächstes Jahr warten kann. Wie oft schon die Regierung erfuhren nun endlich auch heimische Jünglinge von Pilz und Gnam, was sie zu denken haben: Der Gedanke, stell dir vor, es gibt eine Wehrpflicht und niemand geht hin, sollte für die Jugend verlockend sein - als hätten die meisten dafür je die Krone gebraucht!

Nach einem halben Jahrhundert Bundesheer fällt es dem Chef einer Partei, die stets für die Wehrpflicht war, wie Schuppen von den Augen: In einem Spital will auch niemand, dass alle sechs Monate das Personal wechselt. Ein Vergleich, der Hoffnung gibt, dass man bei der Spitalsreform ähnlich seriös vorgehen wird wie bei der Heeresreform. Und wer will schon, dass Lehrer oder Beamte alle sechs Monate wechseln? Fehlt nur noch ein erlösendes Wort der "Krone", dann ist an der Überzeugung nicht mehr zu rütteln, dass diese Reformkoalition in die Geschichte eingehen wird. (Günter Traxler/DER STANDARD, Printausgabe, 18.2.2011)

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