Höhere Sozialversicherungsbeiträge für Schwerarbeiter

17. Februar 2011, 17:37
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Zum Thema Schwerarbeiterpension hat sich am Donnerstag nicht nur das IHS zu Wort gemeldet, auch Martin Bartenstein, ehemaliger Wirtschaftsminister der ÖVP, hat einen Vorschlag. Er forderte im Ö1-Morgenjournal eine Regelung ähnlich dem Nachtschwerarbeitsgesetz. Demnach sollen Betriebe für ihre Schwerarbeiter höhere Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Damit könnte die früheren Pensionen finanziert werden und der Nachweis von Schwerarbeit wäre einfacher, sagte Bartenstein.

Die jetzige Schwerarbeiter-Regelung wird wahrscheinlich vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehoben werden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hält das jetzige Gesetz und die dazugehörige Verordnung für verfassungswidrig und hat deshalb beim VfGH beantragt, die Regelung aufzuheben. Mit einer Entscheidung ist jedoch erst in einem Jahr zu rechnen. Die Höchstrichter bemängelten unter anderem, dass der Kalorienverbrauch bei der Arbeit maßgeblich dafür ist, ob jemand die begünstigte Schwerarbeiterpension bekommt. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) möchte die Entscheidung des VfGH abwarten, bevor es zu einer Neuregelung kommt.

ÖAAB gegen Abschaffung der Hacklerregelung

Unzufrieden zeigte sich der ÖAAB Oberösterreich angesichts der Forderung, die Hacklerregelung abzuschaffen, was auch die VP-Senioren und die Junge Industrie vorgeschlagen hatten. "Es scheint, als ob sie nur mehr ihre eigene Klientel im Blickfeld haben und Budgeteinsparungen überall - außer bei sich selbst - suchen", kritisierte Landessekretär Georg Bachmair in einer Aussendung. Er ortet einen "Totalangriff auf alle arbeitenden Menschen im Land". (APA/red)

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