Abbas lehnt separate Neuwahlen ab

17. Februar 2011, 13:50
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"Es ist nicht akzeptabel, Wahlen nur im Westjordanland abzuhalten" - Gazastreifen müsse inkludiert sein

Ramallah - Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas will palästinensische Neuwahlen nur dann, wenn auch die Menschen im Gazastreifen abstimmen. Abbas sagte am Donnerstag vor Journalisten in Ramallah: "Es ist nicht akzeptabel, Wahlen nur im Westjordanland abzuhalten. Sie müssen das Westjordanland und den Gazastreifen einschließen, sonst können sie nicht stattfinden."

Die im Gazastreifen herrschende Hamas hatte am Samstag erklärt, sie wolle die von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) für September angekündigten Wahlen boykottieren. Die Abstimmung ist längst überfällig: Die letzten Präsidentschaftswahlen gab es im März 2005 und Parlamentswahlen im Jänner 2006. Die offizielle Amtszeit von Abbas war bereits Anfang 2009 abgelaufen. Bisher scheiterten Neuwahlen aber an dem Streit zwischen den rivalisierenden palästinensische Organisationen Fatah und Hamas.

Aus den letzten Parlamentswahlen vom Jänner 2006 war Hamas als Wahlsieger hervorgegangen. Israel und der Westen boykottierten die radikalislamische Organisation, weil sie nicht das Existenzrecht Israels anerkennen und Terror und Gewalt nicht abschwören wollte. Im Juni 2007 übernahm Hamas dann mit blutiger Gewalt die alleinige Kontrolle über den Gazastreifen. Die Hamas erkennt die Autorität von Präsident Abbas nicht mehr an, seit dessen Amtszeit abgelaufen ist. Mehrere Versöhnungsversuche zwischen beiden Gruppierungen blieben erfolglos. (APA)

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