Berlusconi will vor Sondergericht für Politiker aussagen

17. Februar 2011, 12:47
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Anwälte feilen an Verteidigung - "Abends schaue ich mich im Spiegel und ich sehe Al Capone"

Rom - Die Rechtsanwälte des italienischen Premierministers Silvio Berlusconi arbeiten an einer Verteidigungsstrategie, um ihrem Mandanten eine Verurteilung bei dem am 6. April beginnenden Prozess wegen Amtsmissbrauchs und Sex mit einer minderjährigen Prostituierten zu ersparen. Die Rechtsanwälte des Premierministers überlegen, beim Verfassungsgericht in Rom die Zuständigkeit des Mailänder Gerichts über den Fall "Ruby" anzufechten. Ihr Ziel ist, dass der Prozess vor einem Sondergericht für Regierungsmitglieder stattfindet.

Laut Gerüchten wird der Premier am 6. April höchstwahrscheinlich nicht vor den drei Mailänder Richterinnen erscheinen, die über den Fall entscheiden müssen. Der 6. April ist der zweite Jahrestag des verheerenden Erdbebens in L'Aquila, bei dem 2009 über 300 Menschen ums Leben gekommen waren. Der Premier könnte mit Gedenkzeremonien in der Abruzzen-Hauptstadt L'Aquila beschäftigt sein und sich auf seine Amtsverpflichtungen berufen, um nicht vor Gericht zu erscheinen, vermuten politische Beobachter in Rom. Außerdem sind an diesem Tag Abstimmungen in der Abgeordnetenkammer geplant. Jedenfalls ist Berlusoni nicht verpflichtet, zu Prozessbeginn im Gerichtssaal anwesend zu sein.

Der 74-jährige Premierminister zeigt sich gelassen. "Seit 17 Jahren werden gegen mich Prozesse geführt. Bis zum letztinstanzlichen Urteil ist der Weg noch lang", erklärte der Ministerpräsident. Mit seinen engen Mitarbeitern scherzte er sogar über seine Dauerprobleme mit der Justiz. "Abends schaue ich mich im Spiegel und ich sehe Al Capone", scherzte Berlusconi.

Der Premier sieht dem Prozess scheinbar gelassen entgegen. Er sei "überhaupt nicht besorgt", sagte er am Ende einer Pressekonferenz am Mittwoch. Berlusconi versicherte, dass er bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 im Amt bleiben wird. Der Zusammenhalt in seiner Regierung sei so stark wie nie zuvor. Lega Nord-Chef Umberto Bossi habe ihm seine Unterstützung zugesichert.

Berlusconis Partei Volk der Freiheit (PdL/Popolo della liberta) betonte, dass der Premier überhaupt kein Verbrechen begangen habe. Der Skandal sei der juristische Angriff auf ihn, der gleichzeitig auch Ausdruck eines politischen und persönlichen Vorurteils gegen Berlusconi. Das Anklagematerial bestehe vornehmlich aus Abhörprotokollen illegal mitgeschnittenen und auch illegal, weil schon während des Verfahrens, veröffentlichten Telefonaten, die als Beweise nicht ausreichen werden, versicherten Berlusconis Verteidiger. (APA)

 

  • Silvio "Besser Frauenheld als schwul" Berlusconi.
    foto: epa/mikhail klimentyev/ria novosti/kremlin pool

    Silvio "Besser Frauenheld als schwul" Berlusconi.

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