Kroatiens Fahrplan zum EU-Beitritt steht

16. Februar 2011, 18:31
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Beitrittsvertrag soll zur Jahresmitte fertig sein

Knapp sechs Jahre nach ihrem Start scheinen die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Kroatien nun definitiv ins Finale zu gehen: Bis zur Jahresmitte sollten die letzten Verhandlungskapitel abgeschlossen, der Beitrittsvertrag fertig sein. Das Europäische Parlament könnte dann im Herbst darüber abstimmen, sodass der (rund ein Jahr dauernde) Ratifizierungsprozess in den EU-Staaten so rechtzeitig beginnen könnte, dass Kroatien mit Anfang 2013 das 28. Mitglied der Union wird.

Darauf haben sich am Mittwoch der derzeitige ungarische EU-Ratsvorsitz, die EU-Kommission und das Parlament bei einer Kroatien-Debatte eingeschworen. Anlass war der "jetzt wohl letzte" Zwischenbericht zum Thema. Berichterstatter Hannes Swoboda (SP) sagte, noch sei nicht alles erledigt, aber wenn Kroatien die letzten Hausaufgaben erfülle, dann würden die Zusagen auch eingehalten werden.

28 von insgesamt 34 Verhandlungsmaterien seien abgehakt, "die schwierigsten Fragen" - Landwirtschaft, Fischerei, Regionalpolitik, Justiz und Grundrechte, Finanzen, Wettbewerb - seien nun zu erledigen, erklärte Beitrittskommissar Stefan Füle. Kroatien müsse zeigen, dass es glaubwürdig Korruption bekämpfe, die Minderheitenrechte stärke und über eine unabhängige Justiz verfüge. Auch müsse die Kriegsverbrecherauslieferung geklärt werden. Er zeigte sich aber optimistisch, dass Zagreb die jüngsten Zusagen einhalten werde, "künstliche Hürden" gebe es keine mehr. (Thomas Mayer aus Brüssel/DER STANDARD, Printausgabe, 17.2.2011)

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