Schwerarbeiterpension könnte verfassungswidrig sein

16. Februar 2011, 10:35
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Kritik an Kalorienverbrauch als Maßstab für "Schwerarbeit"

Im Jahr 2006 wurde sie geschaffen, um schwer arbeitenden Menschen eine Frühpension unter privilegierten Bedingungen zu ermöglichen: Die Schwerarbeiterregelung. Als Schwerarbeit wurde damals physisch und psychisch schwere Arbeit mit einem Kalorienverbrauch von mindestens 2.000 Kalorien für Männer und 1.400 Kalorien für Frauen definiert.

An eben dieser Grenze macht der Oberste Gerichtshof (OGH) nun seine Kritik fest, berichtet das Ö1-Morgenjournal. Der OGH fordert vom VfGH, die Schwerarbeiterpension aufzuheben. Hauptkritikpunkt ist, dass der Kalorienverbrauch maßgeblich dafür ist, ob jemand in die begünstigte Schwerarbeiterpension gehen kann. Der sei aber für vergangene Jahre nicht mehr festzustellen.

Seit 2007 haben weniger als 2.400 Personen die Kriterien erfüllt und sind in Schwerarbeiterpension gegangen - bisher nur Männer.
Sozialminister Rudolf Hundstorfer rechnet offenbar mit einer Aufhebung der Regelung, versucht aber alle jene zu beruhigen, die sich bisher Hoffnungen auf eine Schwerarbeiterpension gemacht haben. Eine ersatzlose Streichung sei jedenfalls nicht geplant. Derzeit werde im Sozialministerium an einer Stellungnahme gearbeitet. (red, derStandard.at, 16.2.2011)

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