Darabos rückt von Termin für Volksbefragung ab

15. Februar 2011, 15:16
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Verteidigungsminister will für die Abschaffung der Wehrpflicht "keine Deadline setzen" - Befragung auch im Herbst möglich

Wien - Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) möchte sich in der Frage eines Termines für eine allfällige Volksbefragung über die Abschaffung der Wehrpflicht "keine Deadline setzen". Sollten Verhandlungsergebnisse erst im Laufe des Sommers stehen, sei er auch bereit, das Volk im Herbst zu befragen.

Die Verhandlungen über die neue Sicherheitsdoktrin, die nach dem Willen der Koalition ja Ende Februar abgeschlossen sein sollen, sind für Darabos "kein Problem". Man habe hier ja inhaltlich bereits einen Konsens erzielt, nun gehe es nur mehr um das Ausformulieren. Kein koalitionärer Konsens freilich ist derzeit in der Frage der Wehrpflicht in Sicht. Darabos versicherte einmal mehr, der "Reformprozess" sei "aus meiner Sicht unumkehrbar".

Darabos: Sommer nicht fix

Als Termin für eine eventuelle Volksbefragung in dieser Sache hatte er in der Vergangenheit mehrmals den Sommer genannt. Grundsätzlich sieht er diesen Termin nach wie vor machbar. Allerdings wolle er sich nicht auf einen genauen Termin festlegen, denn dies hänge ja auch vom "politischen Prozess" ab.

Für Debatten über eine mögliche Abkehr der SPÖ vom Grundsatz der Neutralität hatte zuletzt der Wiener Bürgermeister Michael Häupl gesorgt: Er dachte laut über Synergien mit anderen Armeen nach. Darabos möchte diesem Nachdenken definitiv keine Absage erteilen, unterstrich aber auch: "Österreich ist neutral, zudem stehe ich auch." Dies gelte vor allem für die Luftraumüberwachung, "das können wir nur allein". In anderen Bereichen seien aber "viele Kooperationen möglich", führte Darabos als Beispiele "Pooling und Sharing" sowie Übungen an.

FPÖ befürchtet Öffnung für Ausländer

Die FPÖ warnt in der Wehrpflicht-Debatte vor einer Öffnung Heeres für ausländische Staatsbürger, wie sie in Deutschland geplant wird. "Solche absurden Pläne dürfen in Österreich keinesfalls nachgeahmt werden", sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in einer Aussendung am Dienstag. Die SPÖ-Zentrale bezeichnete die blauen Befürchtungen, ein Berufsheer werde auch ausländische Staatsbürger einsetzen, per Aussendung umgehend als "Schauergeschichte". (APA)

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