Offiziersgesellschaft und Miliz zeigen "Krone" an

15. Februar 2011, 18:17
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    foto: apa

    "Krone"-Herausgeber Christoph Dichand und Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ).

Paulus: "Es ist traurig, dass wir die Aufgaben des Ministers übernehmen müssen" - Darabos: "Mir egal, was die 'Krone' schreibt"

Wien  - Die Offiziersgesellschaft und die Bundesvereinigung der Milizverbände haben Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien gegen die "Kronen Zeitung" erstattet. Sie sehen in einem Artikel des Kleinformats vom Montag zum Thema Umgehung der Einberufung zum Wehrdienst einen Aufruf zum Rechtsbruch nach § 282 StGB (Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen). (derStandard.at berichtete)

"Ausmaß nicht mehr tolerierbar"

Der Präsident der Offiziersgesellschaft, Eduard Paulus, und der Präsident der Milizverbände, Michael Schaffer, begründeten diesen Schritt in einer Aussendung damit, "dass die Hetze gegen geltendes österreichisches Verfassungsrecht und österreichisches einfachgesetzliches Recht ein Ausmaß angenommen hat, das nicht mehr tolerierbar erscheint".

"Eigentlich wäre es die Aufgabe des Ministers, gegen die 'Krone' vorzugehen", sagt  Paulus im Gespräch mit derStandard.at. "Nachdem er seine Pflichten nicht wahrnimmt, haben wir das getan. Es ist traurig, dass wir die Aufgaben des Ministers übernehmen müssen", so Paulus.

Darabos: "Egal, was die 'Kronen Zeitung' schreibt"

Zur Kritik an der Kampagne in der "Kronen Zeitung" betonte Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) am Dienstag, sich darum nicht zu kümmern: "Es ist mir egal, was die 'Kronen Zeitung' schreibt."

Er wolle eine sachorientierte Debatte über eine Bundesheerreform, beteuerte Darabos vor dem Ministerrat und sich dabei "nicht nur auf eine Zeitung fokussieren". Deswegen kümmere er sich nicht um mediale Kampagnen "für oder gegen die Wehrpflicht". Beobachtungen, dass ihn die "Krone" in jüngster Zeit distanzierter behandle, will er nicht kommentieren. Auf eine entsprechende Frage sagte er: "Ich fühle mich von der 'Kronen Zeitung' weder im Stich gelassen noch unterstützt."

"Wir sagen, du schreiben"

Die "Krone" bekräftigte in ihrer heutigen Ausgabe ihr Bestreben nach Abschaffung der Wehrpflicht und attackierte ihre Kritiker. "Den Staatsanwalt auf die 'Krone' hetzen - das hat es schon einmal samt Besetzung der Redaktion der 'Krone' gegeben. Interessant, dass die Freiheitlichen in der Person ihres unsäglichen Generalsekretärs Kickl genauso ticken wie die Miliz. Doch ein 'wir sagen, du schreiben' hat bei der unabhängigen 'Krone' noch nie funktioniert, und es wird auch diesmal trotz des Rufes nach dem Staatsanwalt ganz sicher nicht funktionieren." Die Staatsanwaltschaft war für eine Stellungnahme vorerst nicht erreichbar. 

Mayer sieht "keine Anstiftung zum Rechtsbruch"

Im heutigen "Kurier" widerspricht Verfassungsexperte Heinz Mayer den Vorwürfen des Milizverbandes, er sehe keine "Anstiftung zum Rechtsbruch": Diese müsse explizit erfolgen, "etwa in einem Aufruf: Wartet nicht, bis die Wehrpflicht abgeschafft ist - geht ab sofort nicht mehr zum Heer". (burg/APA, derStandard.at, 15. Februar 2011)

Wissen

§ 282 StGB Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen

(1) Wer in einem Druckwerk, im Rundfunk oder sonst auf eine Weise, daß es einer breiten Öffentlichkeit zugänglich wird, zu einer mit Strafe bedrohten Handlung auffordert, ist, wenn er nicht als an dieser Handlung Beteiligter (§ 12) mit strengerer Strafe bedroht ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.

(2) Ebenso ist zu bestrafen, wer auf die im Abs. 1 bezeichnete Weise eine vorsätzlich begangene, mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe bedrohte Handlung in einer Art gutheißt, die geeignet ist, das allgemeine Rechtsempfinden zu empören oder zur Begehung einer solchen Handlung aufzureizen.

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Thomas Zehetbauer
 
20
20.2.2011, 12:53
Todesanzeige: Meinungs- und Medienfreiheit

Erst zeit die Richtervereinigung eine Professorin an, die sich erdreistet hat ihre Prozessführung zu kritisieren und nun geht die Offiziersgesellschaft mit einer Strafanzeige gegen eine Zeitung vor, die sich erdreistet hat, das Bundesheer zu kritisieren. Endziel ist dann wohl die Gleichschaltung aller Medien. Das gab es zwar schon mal und hat sich nicht so bewährt, aber wozu Geschichte lernen wenn man sie in 3D und Farbe wiederholen kann?

der wanderfalke
 
11
17.2.2011, 10:09
Egal, weshalb die KRONE die Wehrpflicht in Frage stellt,

sie hat damit recht. Von Paulus und Schaffer ist diese Einsicht nicht zu erwarten. Junge Männer, die sich vor der noch bestehenden Pflicht nicht drücken wollen, haben im Zivildienst eine befriedigende Alternative, die auch soziale Kompetenz schafft.

Kronenzeitungsleser
00
18.2.2011, 01:48
...keine Pressefoerderung fuer

Deppen- und Idioatenblaetter. Keine Verschleuderung
von Steuergeldern, weder direkt noch indirekt an Kleinformatige.

wolfgang gaerber
00
17.2.2011, 08:05
Einer meiner Lehrer.....

War auch Offizier. (war ihm sehr wichtig)
Er hat das auch als Ausrede (und scheinbar Berufung) gesehen um uns "Politische Bildung" in seinen Unterrichtsstunden zukommen zu lassen .
(In seinem eigentlichen Fach war er etwas weniger engagiert).
Daß einige der verbreiteten Wuchteln strafrechtlich relevant sind - ist uns erst etwas später klargeworden.

Das ist schon ein komischer Verein.

Romeo und Julia
10
18.2.2011, 00:48

Eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft von mehreren ehemaligen Schülern reicht aus.

mmxI-grösse 2011
11
16.2.2011, 18:10
sei in den raum gestellt als frage

könnte man offiziersgesellschaft und miliz nicht auch anklagen , da sie seit jahren reformen nicht in angriff genommen hatten???????????und säumnis vorwerfen?

Kronenzeitungsleser
00
18.2.2011, 01:50
...es handelt sich hier um private

Vereine und nicht um die Standesvertretung der Offiziere oder Milizsoldaten. Es sind private Vereine. Den meisten ist leider der Unterschied nicht bekannt.

Im uebrigen bin ich gegen die Pressefoerderung von Deppen- und Idiotenblaettern, die genau diesen Eindruck transportieren.

WK1404
14
16.2.2011, 13:54
Die Krone wird überschätzt

die Kronen Zeitung ist seit Dichands Abgang voll auf die Liberale Internationale eingeschwenkt, überschätzt aber ihre Fähigkeit, den sogenannten Kleinen Mann weiterhin zu verblöden. Die jungen Männer sollen mit dem Wegfall der Wehrpflicht geködert werden. Die Journaille weiß genau, daß es zu wenig Freiwilige geben wird und die bisher geleisteten Sozialdienste entweder entfallen werden oder nur mit erheblichen Mehrkosten aufrechterhalten werden können. Das wird in Kauf genommen, um den NATO-Beitritt und die Aufgabe der Neutralität zu erzwingen. Die einseitige Westorientierung würde Österreich letztlich zur Teilnahme an Amerikas Wirtschaftskriegen vergattern, eventuell den Terrorismus ins Land ziehen und die Energieversorgung unsicher machen.

Vorstadtmama
 
11
16.2.2011, 20:14
...die Abschaffung der Wehrpflicht hat nichts mit der Neutralität zu tun...

Auch neutrale Staaten dürfen ein Berufsheer haben. Wenn die Wehrpflicht endlich abgeschafft wird, hat die Krone zum ersten Mal etwas Großartiges erreicht (vergleichbar mit der Abschaffung der letzten Reste der Sklaverei).

WK1404
00
18.2.2011, 00:54
Berufsheer und Neutralität

Formal dürfte das stimmen, das Berufsheer würde aber zu einem hohen Prozentsatz aus Migranten (die dann womöglich gegen ihr Ursprungsland kämpfen müßten), Langzeitarbeitslosen, Haftentlassenen und sonstigen perspektivelosen Leuten bestehen; Freiwillige gäbe es höchstwahrscheinlich viel zu wenige oder die Sache wäre nicht finanzierbar, weil man hohe finanzielle Anreize bieten müßte. Bei Nichtfunktionieren dieser Modelle würde nach einem NATO-Beitritt gerufen werden, und dann wäre es mit dem letzten Rest von Neutralität vorbei.

Franz Klug
10
16.2.2011, 22:28
Stimmt: Zwangsdienste sind

in der Morgenröte des 3. Jahrtausends mehr als überflüssig. Widersprechen dem Konzept einer liberalen Demokratie und man kann gegen Zwangsdienste nicht oft genug Thoreaus Auf-ruf "Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat" ins Feld führen.
Und die Krone hat schon einmal einen Unfug verhindert, Hainburg.
Wenn sie jetzt mithilft den Unfug Wehrdienst abzuschaffen, dann hat sie schon zweimal historisch etwas gutes geleistet, auch wenn sie ansonsten ein Käsblatt ist.

mmxI-grösse 2011
10
16.2.2011, 17:52
sozialdienste sind sehr wichtig , auf einmal ,

kosten dürfens nix , weils so wichtig sind

ohne freiwillige helfer aller sparten würden alle sehr blöd dreinschauen

was der freiwillige dienst am mensch der republik an kosten erspart wird jetzt erst so richtig allen bewusster

in der ganzen debatte werden auch alle gehälter und abfertigungen von den grossen und grössten direktoren ,generaldirektoren etc. gesehen

freiwillige helfen vielen - verdienst null
der erstetagensanierer schleift seinen eigene betrieb -und erhält für seinen "erfolg" unsummen

Vorstadtmama
 
10
16.2.2011, 20:20
Wer arbeitet, soll auch dafür bezahlt werden. Niemand soll zur Arbeit gezwungen werden können.

Eigentlich logisch. Oder doch nicht?

maxx75
10
16.2.2011, 12:49
TOP NEWS...es gibt Möglichkeiten den Wehrdienst aufzuschieben...:-O

TOP NEWS zu seit jahrzehnten bestehenden Möglichkeiten den Wehrdienst zu verschieben...???
Ich möchte die Krone nicht für gut heissen...was spricht jedoch dagegen tatsachen und rechtlich legitime Möglichkeiten darzulegen??? jetzt wird so getan als ob das was neues wäre und diese Info´s geheim gehalten werden müssen. In wirklichkeit ist es doch so, dass jeder der halbwegs bei Sinnen ist 1 + 1 zuasammenzählen kann. Wird die Wehrpflicht abgeschafft und ich nehme von meinem Recht gebrauch den Wehrdienst zu "verschieben", erspar ich mir möglicherweise das Spektakel. Andersrum heisst es jedoch auch...schnell noch zum Heer bevor es abgeschafft wird, die zahlen einen Großteil meiner Miete und sonstiger Ausgaben!! ;-)))

Kronenzeitungsleser
00
19.2.2011, 10:22
...im uebrigen bin ich der Meinung,

keine Pressefoerderung fuer Deppen- und Idiotenblaetter. Moegen sie von der "Vorstadtmama" und anderen Dumpfbacken gelesen werden oder auch nicht. Angesichts von Zeiten in denen Sparsamkeit angesagt ist, sollte die direkte und indirekte Steuerfoerderung durch Inserate massiv ueberdacht werden. Keine journalistisches Gnadenbrot fuer Juenger und Juengerinnen aus "Pandiland".

Vorstadtmama
 
30
16.2.2011, 20:19
manche im Heer wünschen sich wohl "ungarische Zustände"

Kein Medium muß 100% objektiv berrichten. Die Äußerung subjektiver Meinungen ist erlaubt. Bei Fragen können sich die Herren gerne an die EU wenden.

Sternchen100
24
16.2.2011, 11:51
Darabos ist allwissend und kennt unsere Zukunft 60 Jahre im voraus - oder eher: wurscht, nach mir die Sintflut?

Ich finde es schon eine Frechheit, wenn Zeitungsherausgeber - statt seriös und neutral über Ereignisse zu berichten, was ihre Pflicht wäre - anfangen, Politik in ihrem Sinne zu machen. Dann ist die Zeitung keine unabhängige Tageszeitung, sondern nur ein politisches Propaganda-Blattl. Womöglich noch mit Steuergeldern subventioniert.

Überhaupt sind die derzeitigen Vorgänge um SPÖ/Darabos und Bundesheer ein Skandal. ZUERST beschäftige man sich um die zukünftige Sicherheitsdoktrin, dann um entsprechende Heeresreformen (inkl. berücksichtigung von Zivildienstaufgaben, Katastrophenschutz) und DANN erst beginne man mit Leute rauswerfen und Kasernen zu verkaufen! Und nicht, wie jetzt geplant, aus momentaner Kostenersparnis alles kaputt zu machen.

Vorstadtmama
 
20
16.2.2011, 20:17
falsche Reihenfolge: Zuerst schaffen wir die letzten Reste der Sklaverei ab, dann bestimmen Profis die Sicherheitsdoktrin.

Dort mische ich mich nicht mehr ein: Versprochen!

Zausl
15
16.2.2011, 09:53

Eine Gemeinschaft, die ihren Wehrwillen delegiert oder gar aufgibt, provoziert ihren Untergang. Ein Freiwilligen- oder Berufsheer ist nicht die einzige Alternative zum gegenwärtigen Schlamassel. Im Zeichen des geopolitischen Wandels muß dann allerdings auch der Sinn der Wehrpflicht neu definiert werden. Bedrohungen gibt es nämlich noch immer genug, nur sehen sie anders aus als zu Zeiten des Kalten Krieges. Was spricht gegen einen alle Sparten umfassenden Dienst an der Gemeinschaft, den dann aber auch wirklich jede/r zu leisten hätten. Wer sich nämlich erst auf dem Schlachtfeld zu wehren beginnt, tut dies zu spät.

Das restliche Fördermittel
01
16.2.2011, 11:32
"Was spricht gegen einen alle Sparten umfassenden Dienst"

Die europäische Menschenrechtskonvention, die Zwangsdienste zurecht untersagt (mit Ausnahme des Wehrdienstes und Dienste bei akuten Katastrophen).

Vorstadtmama
 
10
16.2.2011, 11:27
PS: nur die Gefängnisstrafandrohung muß endlich fallen ...

Zwangsrekruten schwächen ein Heer.

Vorstadtmama
 
00
16.2.2011, 11:26
ein Berufsheer stärkt den "Wehrwillen"

Es wird hoffentlich niemand auf die Idee kommen, die im Besenschwingen geschulten Grundwehrdiener in einem Krieg oder im Kampf gegen den Terror einzusetzen. Die wären dort doch nur Kanonenfutter. Eine Gesellschaft, die "Wehrwillen" hat, läßt sich von Profis schützen.

Franz Klug
00
16.2.2011, 11:18
Sie haben noch die Schlachtfelder des

zweiten Weltkrieges im Kopf. Aber diese Schlachtfelder gibt es nicht mehr.
Es gibt ein paar Polizeiaufgaben, daheim und weltweit, und mehr ist nicht mehr.
Dafür brauchts aber kein Militär, weder bei uns noch anderswo.
Nachdem im globalen Zeitalter der Weltgemeinschaft (UNO) niemand mehr Länder eroberen und eingemeinden kann, jüngste gute Beispiele sind ja der IRAk und Afghanistan, und da sich damit die Funktionsentwicklung des Heeres zur Polizei mit schweren Waffen verschoben hat, wäre es hoch an der Zeit dem Rechnung zu tragen.
Die Abschaffung der Heere weltweit , forderte übrigens schon Kant vor 200 Jahren.
Österreich kann mit der Bundesheerabschaffung sofort anfangen!

Sternchen100
00
16.2.2011, 12:13
Die Geschichte beweist: wer unfähig ist sich zu verteidigen - wird bald aufgefressen

Zitat: "Nachdem im globalen Zeitalter der Weltgemeinschaft (UNO) niemand mehr Länder eroberen und eingemeinden kann, jüngste gute Beispiele sind ja der IRAk und Afghanistan,..."

Schwachsinn pur! Wir wussten vor 70 Jahren nicht, wie die Welt der Zukunft aussehen wird und wir wissen es heute für die nächsten 70 Jahre ebenfalls nicht. Diktaturen mit massivsten Waffen gibt es weiterhin, auch Machtblöcke, und Staaten, die weiterhin Angriffskriege führen. Es kann jederzeit ein Religionskrieg ausbrechen, oder ein Krieg um Wasser, Nahrung und Ressourcen, oder einfach weil Afrika z.B. vertrocknet.

Menschen müssen willens und fähig sein, ihr Heim, ihre Familie und ihr Territorium zu verteidigen - sonst sind sie binnen Kurzem weg und dahin.

Franz Klug
00
16.2.2011, 14:13
Sie leben anscheinend noch im Tierreich: der Stärkere frisst den Schwächeren!

Welcher Staat will heute bitte welchen überfallen?
Wollen Sie vielleicht gerne einen überfallen und hättens gerne wieder einen Kreuzzug gegen den Osten, gegen Mustafa und Co?
Also, Sie können das privat gerne alles haben, die Phantasie kennt ja keine Grenzen, es gibt da sicher auch gute Wargames, aber bitte projezierens ihre Gewaltphantasien nicht auf andere Menschen und Staaten.
Die große Mehrheit der Menschen will friedlich und gut leben und für das friedlich und gute Leben brauchts kein Militär.

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