EU-Parlament fordert vom Iran Moratorium der Todesstrafe

14. Februar 2011, 17:52
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Buzek: Schockiende Informationen - Seit Jahresbeginn dreimal mehr Hinrichtungen als 2010

Straßburg - EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek hat vom Iran ein Moratorium der Todesstrafe im Land gefordert. "Es erreichen uns schockierende Informationen aus dem Iran. Seit Jahresbeginn sind drei Mal mehr Menschen hingerichtet worden als im selben Zeitraum des Vorjahres".

Besonders besorgniserregend seien Todesstrafen gegen politische Dissidenten. Deshalb solle ein Moratorium auf die Todesstrafe verhängt und die Todesstrafe aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden, sagte Buzek Montag abend zu Beginn der Sitzung des Europaparlaments in Straßburg.

Iranische Sicherheitskräfte sind am Montag neuerlich mit Tränengas gegen Demonstranten vorgegangen, die in der Hauptstadt Teheran trotz eines Verbots gegen die Regierung auf die Straße gegangen waren. Augenzeugen berichteten, Tausende Menschen zögen durch die Straßen, riefen aber keine Parolen. In der Nähe des Imam-Hussein-Platzes hätten die Sicherheitskräfte Tränengasgranaten verschossen, um die Menge zu zerstreuen.

Die iranischen Sicherheitskräfte hatten ihre Präsenz massiv verstärkt, um Proteste der Opposition im Keim ersticken zu können. Ermutigt von den Protesten in Tunesien, Ägypten und anderen arabischen Ländern hat die iranische Opposition zu erneuten Demonstrationen gegen Präsident Mahmoud Ahmadinejad aufgerufen. Die iranische Führung hatte die Kundgebung verboten. (APA)

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