Kunststudenten unter Terrorverdacht

14. Februar 2011, 12:20
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Weil sie eine Abschiebung gefilmt haben, wird gegen vier Studenten aus Wien ermittelt

Weil sie eine Abschiebung für ein Uni-Projekt gefilmt hatten, sehen sich vier Studenten der Akademie der bildenden Künste mit dem Vorwurf konfrontiert, eine terroristische Vereinigung zu konstruieren. Der Verfassungsschutz wittert den „Verdacht einer terroristischen Vereinigung" und ermittelt gemäß dem entsprechenden Paragraph 278b. Das berichten das Monatsmagazin Datum sowie das Profil in ihren aktuellen Ausgaben.

Die Verfassungsschützer wurden im Zuge der Ermittlungen wegen brennender Mistkübel in der Nacht vom 27. auf den 28. Juni auf die Studenten aufmerksam. Nach einer Hausdurchsuchung am 6. Juli wurden sie für mehrere Wochen in U-Haft genommen. Dabei wurde das Video von der Abschiebung gefunden. Die Verfassungsschützer werfen den Studenten zudem vor, dass ihre Wohnung als "eines der Zentren der Protestbewegung in den Jahren 2009 bis 2010 gedient" habe. Damit gemeint ist die #unibrennt-Bewegung, die ihren Ausgang an der Akademie der bildenden Künste gefunden hat.

Das Video selbst zeigt eine Abschiebung vom Schubhaftgefängnis an der Wiener Rossauer Lände bis zum Wiener Flughafen. Die Verfassungschützer sehen die Aufnahmen als "Observation". Die "professionelle Vorgangsweise" bei der Obsvervation sei eine "Indiz für die Begehung einer terroristischen Straftat". Auch dass"diese Vereinigung mit den Gegebenheiten/Örtlichkeiten am Flughafen äußerst vertraut ist", sei ein "enormes Sicherheitsrisiko".

Als mögliche terroristische Aktivitäten sehen die Verfassungsschützer laut Profil die „Manipulation an den Funkeinrichtungen", was für den Flugverkehr "unabsehbare Folgen" haben könne. Zu dieser Annahme kommen die Verfassungsschützer, weil auf dem Video Funkanlagen für den Flugbetrieb zu sehen seinen. Tatsächlich soll es sich um einfache Mobilfunkanlagen handeln. (red/derStandard.at, 14. Februar 2011)

  • Für ein Uni-Projekt filmten Kunststudenten eine Abschiebung.
    foto: app/herbert pfarrhofer

    Für ein Uni-Projekt filmten Kunststudenten eine Abschiebung.

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