Verteidigungsminister Barak für Verhandlungen mit Palästinensern

11. Februar 2011, 07:40
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Nur ein "Dialog zwischen Partnern" könne zum Frieden führen

New York (APA/AFP) - Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat sich für eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den Palästinensern ausgesprochen. Nur ein "Dialog zwischen Partnern" könne zum Frieden in der Region führen, sagte er am Donnerstag (Ortszeit) nach einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York. Nach 20 Verhandlungsjahren seien "sowohl im Gazastreifen als auch im Westjordanland vertrauensbildende Maßnahmen" gelungen. Dazu gehörten auch die Institutionen der palästinensischen Selbstverwaltung, die Barak als "embryonalen Staat" bezeichnete.

Die USA kündigten indes ihr Veto im UN-Sicherheitsrat gegen eine Resolution zur Verurteilung des israelischen Siedlungsbaus an. Der Sicherheitsrat sei nicht der "ideale Ort, um diese Fragen zu besprechen", sagte Vizeaußenminister James Steinberg vor dem US-Kongress. Die USA wollten daher an ihrer bisherigen Politik festhalten, keine entsprechenden Resolutionen durch das Gremium verabschieden zu lassen.

Wegen des anhaltenden Streits über die israelische Siedlungspolitik liegen die direkten Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern seit Ende September auf Eis. Sie waren erst Anfang September nach 20-monatiger Unterbrechung wieder aufgenommen worden. Der Entwurf der UN-Resolution zum Siedlungsbau wurde Mitte Jänner von mehreren arabischen Ländern in den Sicherheitsrat eingebracht.

 

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