Solidarische Sicherheit

10. Februar 2011, 18:28
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Der Synergie-Gedanke des Wiener Bürgermeisters ist logisch und schlüssig

Die Nato des Jahres 2011 ist nicht die Nato des Kalten Krieges. Das hat sich inzwischen sogar schon bis Moskau herumgesprochen, wo man die Beteiligung an einem umfassenden Raketenabwehrsystem der Allianz nicht mehr ausschließt. Aber offenbar noch nicht bis Wien - und das, obwohl Österreich, als Mitglied der "Partnerschaft für den Frieden", an der Erarbeitung der neuen Nato-Strategie beteiligt war, die im November auf dem Gipfel in Lissabon beschlossen wurde.

Sie basiert auf einem vernetzten Sicherheitsbegriff, der auch neue Bedrohungen wie Cyberwar umfasst. Zugleich setzt man verstärkt auf Krisenprävention, auch auf einer zivilen Schiene mit Uno, Weltbank und Währungsfonds.

Österreich ist, mit Ausnahme der Schweiz und Liechtensteins, von Nato-Mitgliedern umgeben. Deren Sicherheitsbedürfnisse sind wohl nicht grundlegend andere. Daher ist der Synergie-Gedanke des Wiener Bürgermeisters logisch und schlüssig. Als Nato-Mitglied hätte sich Österreich beispielsweise die Abfangjäger erspart.

Dass ein Bündnis Solidarität verlangt, ist selbstverständlich. Aber auch die Beistandspflicht, in der Nato-Geschichte bisher einmal, nach 9/11, ausgerufen, bedeutet nicht automatisch eine Entsendung von Kampftruppen. Bei einem werden freilich weder unsere Nato-Nachbarn noch die Allianz insgesamt mitspielen: so zu tun, als könne man die Vorteile eines Mitglieds nutzen, ohne beizutreten. (Josef Kirchengast, DER STANDARD, Printausgabe, 11.2.2011)

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