Lizenzentzug: Privatradio bemüht Höchstgerichte

10. Februar 2011, 18:21
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Das Kärntner Privatradio Harmonie ruft Verfassungs- und Verwaltungsgericht an: Der Bundeskommunikationssenat hob seine Lizenz auf: Der Sender habe verschwiegen, dass die Styria (Kleine Zeitung, Presse) während der ersten Monate des Verfahrens eine Kaufoption auf die Muttergesellschaft von Harmonie hielt. Das Verfahren sei unter den Bewerbern neu zu führen.

Der Sender beschwert sich, Lizenzverfahren seien nur in krassen Fällen wieder aufzunehmen; das greife in "wohlerworbene Rechte" ein. Das Verfahren brachte Kronehit in Gang - die Harmonie war im Gespräch als Teil einer zweiten bundesweiten Radiolizenz für NRJ. NRJ interessierte sich auch selbst für Kärntner Lizenzen. Harmonie beantragt bei den Höchstgerichten aufschiebende Wirkung, um er bis zur Entscheidung weiterzusenden. (fid, DER STANDARD; Printausgabe, 11.2.2011)

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