"Vergessen"

10. Februar 2011, 18:20
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Was Grasser als Ent­schuldigung für nicht versteuerte Wertpapier­gewinne auftischt, kann nicht stimmen

Jeder Steuerpflichtige, der einmal ein Wertpapier besessen hat oder besitzt und der sich über seine Steuerpflicht informiert hat, weiß: Was Grasser da als Entschuldigung für seine nicht versteuerten Wertpapiergewinne auftischt, kann nicht stimmen.

Grasser sagt, er habe seine kanadischen Anlagen "vergessen". Hätte er sie bis heute wirklich vergessen, also im Depot liegen lassen, ohne irgendeinen Verkauf- oder Kaufauftrag zu erteilen (oder erteilen zu lassen), wäre er auch nicht steuerpflichtig. Denn dann hätte er die Spekulationsfrist (bisher: ein Jahr) längst überschritten. Seine Steuerpflicht konnte nur entstehen, indem er innerhalb der Spekulationsfrist mit Gewinn verkaufte.

Dann hätte er aber spätestens zum Jahresende einen Depotauszug mit der Wertveränderung erhalten. Vielleicht hat er die Verständigung von der Bank ungeöffnet ins Nachtkastl gelegt, aber auch das ist ein bewusster Akt und hat mit "vergessen" nichts zu tun.

Grasser hat einfach "vergessen", Steuer zu zahlen, und das bestätigt er ja auch mit seiner Selbstanzeige. Über die Tauglichkeit eines solchen Verhaltens für einen (Ex-)Finanzminister brauchen wir nicht zu reden. Dass sein Firmengeflecht in allerlei Steueroasen nach Meinung von Experten nur Steuervermeidung zum Zweck haben kann, ist ein zusätzlicher Punkt. Das Bild wird immer klarer, hoffentlich auch für die Staatsanwaltschaft.(Hans Rauscher, DER STANDARD; Print-Ausgabe, 11.2.2011)

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