Löschen mit halber Mannschaft

10. Februar 2011, 17:38
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Zahlreiche amerikanische Gemeinden stehen am Rande des Finanzkollapses. Obamas Budgetpläne könnten ihnen weiter zusetzen

Für Kathryn Harpold ist es ein Wettlauf, den sie nicht gewinnen kann. Es brennt immer öfter in Vallejo. Menschen, die sich in der Euphorie des Booms ein Eigenheim zulegten und mit dem Verlust des Jobs oder nach einem Zinssprung ihre Kreditraten nicht mehr berappen konnten, zünden ihr Haus manchmal an, bevor sie ausziehen müssen. Verzweifelt sind sie und sauer auf die Banken, die nicht mit sich reden lassen.

Schon deshalb müssen Harpolds Mannschaften häufiger zum Löschen ausrücken. Doch weil es Vallejo an Geld fehlt, wird kräftig gespart. Von den acht Feuer- wachen, die es vor der Krise in der 120. 000-Einwohner-Stadt gab, sind fünf übriggeblieben, jede mit weniger Personal als zuvor.

"Irgendwie sind wir jetzt Mädchen für alles", sagt Harpold, die provisorische Chefin des Fire Department. Wer in Vallejo 911 wählt, den Notruf, landet automatisch bei der Feuerwehr, auch das aus Spargründen. Dabei geht es zu vier Fünfteln um Gesundheitsprobleme. "Heute Früh hatten wir jemanden, dem tränten die Augen. Das kommt jetzt alles auf unseren Tisch." Früher fuhren die Löschfahrzeuge mit mindestens vier Mann Besatzung aus der Garage, heute nur noch mit drei. Ein Quartett, erzählt Harpold, habe man aufteilen können, zwei ins Haus, zwei aufs Dach. Bei einem Trio gehe das nicht, denn keiner dürfe auf sich allein gestellt sein. "Es bedeutet, dass wir fünfzig Prozent unserer Effizienz einbüßen."

"Immer so gut wie allein"

Vor der Krise hatte Vallejo 122 Feuerwehrleute, geblieben sind 70. Die Zahl der Polizisten wurde von 160 auf 95 reduziert, weshalb die Einsatzwagen nur noch bei akuter Gefahr für Leib und Leben ausrücken, bei Autounfällen nur dann, wenn es Verletzte gibt. Die Schlaglöcher auf den Straßen werden größer, auf öffentlichen Parkflächen wuchert das Unkraut, die Kriminalität nimmt zu. Im Rathaus sind die Korridore nahezu menschenleer, und fragt man den City-Manager, ob es vielleicht am Freitag liegt, verrät die Antwort so etwas wie schwarzen Humor. "Sie hätten auch dienstags oder mittwochs kommen können. Ich bin immer so gut wie allein", sagt Robert Adams und nimmt sich eine Viertelstunde Zeit, um zwischen Aktenstapeln den Kern des Dilemmas zu skizzieren.

Vallejo, eine Schlafstadt, deren Bewohner ins nahe San Francisco zur Arbeit pendeln, lebt von der Grundsteuer. Die wiederum sinkt mit dem Rückgang der Immobilienpreise, ganz abgesehen von der weiter rollenden Lawine der Zwangsvollstreckungen. Allein deshalb, rechnet Adams vor, fließt seit 2007 jedes Jahr ein Fünftel weniger in die Stadtkasse. Zumindest die Talsohle dürfte jetzt erreicht sein.

Es ist fast drei Jahre her, dass Vallejo Konkurs anmeldete. Es war ein schockierender Präzedenzfall, ein Vorbote für das, was anderswo noch bevorstand. Mittlerweile diskutiert der US-Kongress offen über Staatspleiten.

Eine heikle Debatte, denn rechtlich kann sich ein Bundesstaat nicht für zahlungsunfähig erklären. Im Falle einer drohenden Insolvenz springt Washington mit Bundesmitteln ein. Was die Forschesten unter den Republikanern nun ändern wollen. "Sollen etwa Steuerzahler in sparsamen Staaten die Steuerzahler in verschwenderischen Staaten retten?", fragt Paul Ryan, der republikanische Leiter des Haushaltsausschuss des Repräsentantenhaus.

Zusammengerechnet werden den US-Staaten im neuen, im Juli beginnenden Etatjahr 125 Milliarden Dollar fehlen. Nevada und Illinois, die akutesten Sorgenkinder, können 45 Prozent ihrer Ausgaben nicht finanzieren. In Kalifornien sind es 29 Prozent.

Enger Spielraum für neue Finanzspritzen

Am Montag wird US-Präsident Barack Obama sein Budget für das kommende Finanzjahr vorstellen. Bereits in den Tagen davor hat er erste Details präsentiert. So soll es etwa mehr Geld für die Förderung schnellerer Internetanschlüsse geben. Doch bei einem Gesamtschuldenstand von mehr als 14 Billionen Dollar (10,2 Billionen Euro) im US-Bundeshaushalt ist der Spielraum für neue Finanzspritzen an die Bundesstaaten eng.

Also müssen Städte und Gemeinden weiter sparen. Nur tut sich ein Ort wie Vallejo schwer, nach den Exzessen des Booms die Reißleine zu ziehen. Als es aufwärts ging, sollten die öffentlich Bediensteten am Wachstum teilhaben. Der höchstdotierte Polizeioffizier konnte über 300.000 Dollar jährlich verdienen und sich nach 30 Dienstjahren mit 90 Prozent seines Gehalts zur Ruhe setzen. Auch die Feuerwehr zahlte gut. Allein die nicht gegenfinanzierten Pensionsansprüche haben sich in Vallejo deshalb auf 195 Millionen Dollar summiert. Ein vor wenigen Wochen vorgestellter Krisenplan lässt sie unangetastet. (Frank Hermann, DER STANDARD; Print-Ausgabe, 11.2.2011)

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