Filmförderung: "Teilweise gravierende Mängel"

10. Februar 2011, 14:12
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Der Rechnungshof kritisiert unter anderem Intransparenz und Ineffizienz

Wien - In Österreich sind insgesamt 18 Einrichtungen für die Förderung von Film zuständig: neben dem Österreichischen Filminstitut (OFI), dem Kulturministerium, der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) und dem ORF auch diverse Organisationen der Bundesländer. Grund genug für den Rechnungshof, die Filmförderung einer Prüfung zu unterziehen. In seinem am Donnerstag veröffentlichten Bericht kritisiert er u. a. das Fehlen von Förderrichtlinien und die Ineffizienz mancher Struktur. Das Einsparungspotenzial betrage 222.000 Euro.

Laut RH wies die Förderungsabwicklung "teilweise gravierende Mängel" auf: Obwohl im Prüfzeitraum 2006 bis 2008 rund 65 Prozent der Projekte von mehreren Einrichtungen Gelder erhielten, kooperierten nur vier von ihnen zumindest informell. Die Länder Oberösterreich, Steiermark und Tirol sowie die Stadt Wien förderten dieselben Projekte sogar durch mehrere im jeweiligen Land vorhandene Einrichtungen. Der RH empfiehlt, mit der Filmförderung jeweils nur eine Einrichtung pro Gebietskörperschaft zu betrauen - und so die Zahl von 18 auf elf zu reduzieren. Der Vorschlag stößt allerdings auf breite Ablehnung.

Mit Ausnahme der Cine Tirol wiesen die Einrichtungen keine konkreten, messbaren, operativen Ziele aus. Dadurch kann das Erreichen von Förderzielen nicht beurteilt werden.

Das Land Steiermark gewährte der EPO-Film (Produzent: Dieter Pochlatko) 2008 für den Erzherzog-Johann-Film „Geliebter Johann Geliebte Anna" 800.000 Euro, obwohl kein schriftliches Förderansuchen vorlag. Zudem wurde der Beirat der Cine Styria nicht befasst. Laut Stellungnahme des Landes hätte dieses "Sonderprojekt" nicht bei der Cine Styria budgetiert werden können. Den Grund erfährt man erst etwas später vom RH: Enrico Jakob, der Generalsekretär der Cine Styria, arbeitete mit an dem Projekt (das Buch wurde „nach einer Idee" von ihm verfasst).

Aber auch anderswo gibt es Interessenkonflikte: Der RH empfahl dem ÖFI und dem Filmfonds Wien, in Organe der Fördernehmer keine Personen zu entsenden, die mit der Bearbeitung von Förderungen betraut sind. In den Aufsichtsorganen der beiden Fördereinrichtungen saßen zudem Vertreter der Filmbranche: "Dadurch können Interessenkonflikte entstehen", warnte der RH.

Das Kuratorium des Filmfonds beschloss entgegen der Satzung, dass es selbst und Geschäftsführer Peter Zawrel in den Bereichen Verwertungs- und Strukturförderungen allein entscheiden durften. Zudem ermächtigte es eine Einzelperson, über die Fernsehfilmförderung zu entscheiden.

Und das Land Salzburg stellte in mehreren Fällen bei der Abrechnung fest, dass für die Durchführung von Projekten nicht die gesamte Förderung erforderlich war. Dennoch verzichtete man generös darauf, die nicht verbrauchte Subvention zurückzufordern. (Thomas Trenkler/ DER STANDARD, Printausgabe, 11.2.2011)

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