Große Tarifunterschiede bei Pflegeheimen

10. Februar 2011, 11:11
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In Tirol und Kärnten Differenzen bis zu 945 bzw. 509 Euro pro Monat - Grüne und VP-Senioren fordern Pflegefonds

Wien - Große Tarifunterschiede für Altenwohn- und Pflegeheime hat der Rechnungshof festgestellt. Die Heimbewohner mussten in Kärnten bei gleichem Betreuungsbedarf in manchen Heimen bis zu 509 Euro pro Monat mehr bezahlen als in anderen Heimen, in Tirol betrug die Differenz sogar bis zu 945 Euro. Für den Rechnungshof, der in seinem am Donnerstag veröffentlichten Bericht diese beiden Länder verglich, waren diese Differenzierungen "nicht zweckmäßig".

Tarifsystem "intransparent und stark differenziert"

Die Tarifsysteme waren für die Prüfer "intransparent und stark differenziert". In Tirol galten 391 verschiedene Tarife, in Kärnten 70. Nach einer Hochrechnung des RH waren die Gesamtkosten je Heimplatz in Tirol um rund 25 Prozent höher als in Kärnten, die vom Land Tirol und den Gemeinden zu tragenden Kosten um rund 40 Prozent. Beide Länder ermittelten die Kosten der Pflege nur unvollständig, so dass weder ein Überblick über die Gesamtkosten der Pflege noch ausreichende Grundlagen für Ländervergleiche vorlagen.

In Tirol waren die Tarife nicht ausreichend mit dem Pflegegeld abgestimmt. Der Heimtarif stieg bei steigendem Pflegebedarf bis zur Pflegestufe 5 stärker als das Pflegegeld. Außerdem mussten die Heimbewohner bei einem Krankenhausaufenthalt den Heimtarif bis auf 7 Euro pro Tag weiter bezahlen, obwohl das Pflegegeld ruhte. Für die Bewohner konnte daher eine höhere Pflegegeld-Einstufung oder ein Krankenhausaufenthalt zu einem finanziellen Nachteil führen. Dies bedeutete etwa bei einer Erhöhung der Pflegestufe von 3 auf 4 anlässlich der Neuregelung der Pflegegeldeinstufung von Demenzkranken ab 1. Jänner 2009 im Schnitt aller Tiroler Heimträger einen finanziellen Nachteil für die Pflegebedürftigen von rund 245 Euro pro Monat. Das Land Kärnten erhöhte 2006 und 2009 zweimal rückwirkend die Tarife, zuletzt für 18 Monate. In Tirol fehlten verbindliche Vorgaben betreffend das Pflegepersonal und die bauliche Ausgestaltung der Heime, regelmäßige Überprüfungen fanden nicht statt. In Kärnten gab es zwar Personalvorgaben, 85 Prozent der Heime hielten sie jedoch im Jahr 2008 nicht ein.

Vereinheitlichung der Tarife und Leistungen gefordert

Als Konsequenz aus den vom Rechnungshof aufgezeigten großen Tarifunterschieden bei Altenwohn- und Pflegeheimen fordern sowohl die Grünen als auch der ÖVP-Seniorenbund die rasche Einrichtung des geplanten Pflegefonds. Gleichzeitig verlangten beide am Donnerstag eine Vereinheitlichung der Leistungen und Tarife.

Der Grüne Sozialsprecher Karl Öllinger bekräftigte seine Forderung nach einer Reform des gesamten Pflegesystems: " Wir brauchen einen Pflegefonds, der gleiche Leistungen für alle finanziert. Unabhängig von der Landesgrenze haben alle pflegebedürftigen Menschen die gleichen Rechte auf eine preislich nachvollziehbare und qualitativ hochwertige Betreuung. Nur ein Pflegefonds könnte gleiche Leistungen und gleiche Rechte für alle garantieren." Der Pflegefonds dürfe allerdings nicht zur "Geldverteilungsmaschine an die Länder" degradiert werden.

Auch der VP-Seniorenbund verlangte eine rasche Dotierung des geplanten Pflegefonds. Gleichzeitig müssten bundesweite Qualitäts-, Prüf- und Vergabestandards festgelegt werden. Finanzieren will der Seniorenbund des Pflegefonds aus einer Vermögenszuwachssteuer. (APA)

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