Bemühungen um den eingefrorenen Friedensprozess

9. Februar 2011, 18:51
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Großbritannien und Russland besorgt

Sorgen um den - de facto ja nicht existenten - israelisch-palästinensischen Friedensprozess äußerte der britische Außenminister William Hague auf seiner derzeitigen Tour im Nahen Osten: Wenn die Aufmerksamkeit nur mehr auf die Unruhe in der Region gerichtet sei, könnte der Friedensprozess weiter an "Momentum verlieren".

Ins gleiche Horn stieß in New York der russische Botschafter bei der Uno, Witali Tschurkin, der den Uno-Sicherheitsrat aufforderte, in den Nahen Osten zu reisen, um den Prozess wieder auf die Schiene zu bringen. Laut Tschurkin sollte außer Israel und den Palästinensergebieten (inklusive Gaza) auch Ägypten, Libanon und Syrien besucht werden.

Im Westjordanland und im Gazastreifen ist es zu zaghaften Demonstrationsversuchen nach tunesisch-ägyptischem Muster gekommen. Die das Westjordanland kontrollierende Fatah hat deswegen Kommunalwahlen ausgeschrieben - wobei sowohl Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ebenfalls lange überfällig sind. Sie werden wegen der innerpalästinensischen Spaltung nicht abgehalten.

Israel flog am Mittwoch Luftangriffe gegen den Gazastreifen, nachdem von dort Granaten auf Israel abgefeuert wurden. Ägypten hat gegen Palästinenser eine Einreisesperre verhängt. (DER STANDARD, Printausgabe, 10.2.2011)

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