Häupl will diskutieren

9. Februar 2011, 18:29
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Es ist gar nicht so sicher, dass eine Volks­befragung/-abstimmung nicht doch pro Wehrpflicht ausfällt

Wiens Bürgermeister Michael Häupl ist unglücklich über die von ihm angezettelte "Weg mit der Wehrpflicht"-Diskussion: "Dafür muss man sich Zeit nehmen und mit der Bevölkerung diskutieren. Ich verstehe diese unselige Hektik überhaupt nicht."

Das ist gelungen! Im Wiener Wahlkampf letzten Oktober hat Häupl ansatzlos in der Krone erklärt, die Wehrpflicht müsse weg - ein Überrumpelungsmanöver, abgesprochen mit Werner Faymann und Norbert Darabos und selbstverständlich der Krone. Damit sollten Strache die Jungwähler abspenstig gemacht werden, was bekanntlich nicht gelang. Aber die SPÖ wollte einen Zwischenwahlkampf mit todsicherem Thema im Nichtwahljahr 2011.

Häupl und die SPÖ dekretieren ein Ergebnis in einer staatspolitischen Frage ohne Diskussionsprozess. Dann wird ihnen plötzlich mulmig und sie wollen "mit der Bevölkerung diskutieren". Verräterisch ist Häupls zweite Aussage, nämlich dass Faymann und Josef Pröll jetzt Dampf machen müssen, weil sich sonst "ewig das Gerücht hält, dass es im Volk eigentlich eine Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht gibt".

Übersetzung aus dem Häuplianischen: Es ist gar nicht so sicher, dass eine Volksbefragung/-abstimmung nicht doch pro Wehrpflicht ausfällt (eine Market-Umfrage im Standard weist 56 Prozent pro aus). Da will Häupl in Wirklichkeit rasch den Sack zumachen - das Gegenteil einer breiten Diskussion. (Hans Rauscher, DER STANDARD, Printausgabe, 10.2.2011)

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