Wien - Seit zwei Jahren haben Regierungsmitglieder die Möglichkeit, ihre Dienstwagen auf begrenzte Zeit zu leasen - und somit angeblich günstiger und ökologischer zu fahren. Ausgiebig genutzt hat das Angebot bisher kein Ministerium: Von 150 zur Verfügung stehenden Autos der Marke BMW wurden bisher nur elf Stück abgerufen, geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des Grün-Abgeordneten Karl Öllinger durch das Finanzministerium hervor.

Die Bundesbeschaffungsagentur - sie untersteht dem Finanzministerium - hatte 2009 einen Rahmenvertrag über die Lieferung von Fahrzeugen der Oberklasse und der oberen Mittelklasse abgeschlossen. Zum Zug kam BMW mit den Modellen 730d und 520d. Noch bis Februar 2012 können die Autos abgerufen werden, dafür winken Rabatte von bis zu 45 Prozent. Ein sofortiges Umsteigen von den derzeitigen Wagen erschien der Beschaffungsgesellschaft wirtschaftlich sinnvoll. Zudem können die Wagen der Oberklasse nach einem Jahr wieder günstig zurückverkauft und ersetzt werden. Das Angebot steht nicht nur den Regierungsmitgliedern zur Verfügung, sondern auch den Präsidenten der obersten Gerichte, des Rechnungshofs, der Österreichischen Nationalbank sowie den Mitgliedern der Landesregierungen.

Von den 150 Autos wurden bisher allerdings nur 11 abgerufen, zwei davon vom Verfassungsgerichtshof (VfGH). Auch das Finanzministerium selbst machte bisher nur einmal von dem Angebot Gebrauch. Laut eigenen Angaben keinen Bedarf hatten Innen-, Verteidigungs-, Unterrichts- und Umweltministerium. Auch das Bundeskanzleramt least derzeit nicht. In anderen Ressorts hat man ein bis zweimal zugeschlagen. (APA)