Wehrpflicht wird zur Chefsache

8. Februar 2011, 22:00
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Darabos hat nichts dagegen, wenn Faymann und Pröll übernehmen - Regierungsspitze skeptisch bis zurückhaltend

Wien  Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hat nichts dagegen, wenn die Frage der Wehrpflicht zur Chefsache wird. Das machte er Dienstagabend im ORF-"Report" angesprochen auf einen entsprechenden Wunsch des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl (SPÖ) klar. Gleichzeitig betonte er, als zuständiger Ressortchef die inhaltliche Debatte zu leiten und dass auch Häupl sich ausdrücklich zu 100 Prozent hinter ihn gestellt habe. An den Beschluss einer gemeinsamen Sicherheitsstrategie mit der ÖVP in naher Zukunft glaubt der Minister zu 99 Prozent.

"Ich hätte jeden Schritt wieder so gesetzt."

Überhaupt demonstrierte Darabos trotz aller Kritik an seinem Vorgehen bei der Bundesheer-Reform unerschütterliches Selbstvertrauen. Er habe sich sehr oft in sich zurückgezogen und sei zum Ergebnis gekommen: "Ich hätte jeden Schritt wieder so gesetzt." Fehler von seiner Seite sehe er keine. An einen Glaubwürdigkeitsverlust glaubt Darabos nicht, obwohl er die Wehrpflicht im Sommer noch "in Stein gemeißelt" sah und nunmehr für ein Freiwilligenheer wirbt: "Ich glaube, dass ich Glaubwürdigkeit gewonnen habe."

Dass er zuletzt gemeint hatte, die Meinung der Militärs sei "irrelevant", sei "sicherlich schmerzhaft" für diese gewesen. Da sei es aber nur darum gegangen, dass die Zukunft des Wehrsystems eben eine politische Entscheidung sei. Sollte es zu einer Volksbefragung kommen, ist Darabos von einem Erfolg seines Freiwilligen-Konzepts überzeugt. Wiewohl "market" zuletzt eine Mehrheit für die Wehrpflicht ermittelt hatte, glaubt der Minister, dass 60-70 Prozent der Österreicher hinter seinem Projekt stünden.

Faymann: Darabos führt Verhandlungen, Einschreiten der Regierungsspitze zum Schluss möglich

Die Regierungsspitzen selbst reagieren auf Häupls Wunsch zurückhaltend bis reserviert. Die Verhandlungen führe selbstverständlich weiterhin Darabos, erklärte ein Sprecher von Bundeskanzler Werner Faymann am Mittwoch, der Kanzler stehe zu 100 Prozent hinter Darabos.

"Der Zuruf des Wiener Bürgermeisters ist möglicherweise Ausdruck einer SPÖ-internen Vertrauensdebatte um den Minister", meinte ein Sprecher Prölls. Auf ÖVP-Seite verhandelten "in enger Abstimmung mit dem Vizekanzler" Außenminister Michael Spindelegger und Innenministerin Maria Fekter, "die das volle Vertrauen von Josef Pröll genießen".

Faymanns Sprecher betonte, dass es ja bereits eine Vereinbarung zwischen Kanzler und Vizekanzler gebe, wonach bis Ende Februar die künftige Sicherheitsstrategie von den zuständigen Ministern finalisiert werde. Nicht ausgeschlossen wurde von dem Sprecher, dass sich die Regierungsspitzen am Ende der Debatte einschalten - dies komme ja immer wieder vor. (APA)

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