Erste rot-grüne Klausur kommende Woche in Wien

8. Februar 2011, 16:34
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Am 18. Februar sollen Schwerpunkte und Zielsetzungen diskutiert werden - Häupl: Angebots-Attraktivierung für Pendler notwendig

Wien - Die rot-grüne Koalition in Wien geht in Klausur: Am 18. Februar treffen sich die beiden Regierungsparteien, um über die Schwerpunkte und Zielsetzungen der kommenden Jahre zu diskutieren. Stattfinden wird das Treffen in der Bundeshauptstadt, der genaue Ort wurde noch nicht bekanntgegeben. Ergebnisse werden jedenfalls am selben Tag präsentiert. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) betonte am Dienstag vor Journalisten, dass die Zusammenarbeit bisher "super" lief: Es habe noch keinen Streit gegeben.

Noch ist die Koalition allerdings eher am Papier sichtbar: "Vorläufig" sei die Zusammenarbeit am Programm zu sehen, so Häupl, "nicht einmal so sehr in der Realität, weil die Stadt hat vorher funktioniert und die Stadt wird auch jetzt funktionieren". Für das "heikelste Straßenprojekt" zwischen Rot und Grün - die Nordost-Umfahrung - hätte man einen "Modus vivendi" gefunden: "Wir können alle Vorbereitungen treffen, einschließlich der Umweltverträglichkeitsprüfung. Wenn alles fertig ist und tatsächlich die Entscheidung ansteht, die ja die Asfinag zu treffen hat, dann werden wir uns darüber unterhalten", erklärte Häupl und fügte hinzu: "Bei dem Tempo der Finanzierung der Asfinag haben wir hinreichend Zeit, uns emotionell darauf vorzubereiten."

In Fahrplangestaltung einmischen

Überdies unterstrich Häupl, dass eine Angebots-Attraktivierung für Pendler notwendig sei: Derzeit gebe es täglich 250.000 Personen, die vom Umland in die Bundeshauptstadt zur Arbeit fahren, ein Drittel davon verwende die Westbahn, etwa 20 Prozent die Südbahn. Unter anderem kündigte er an, sich in die Fahrplangestaltung der ÖBB einmischen zu wollen: "Wir wollen, dass es eine optimale Verkehrsanbindung gibt - durch einen optimalen Fahrplan und durch eine optimale Pünktlichkeit."

Die mögliche Ausdehnung der kostenpflichtigen "Parkpickerl"-Zonen werde derzeit diskutiert, dies jedoch "in aller Ruhe", so Häupl. Er betonte allerdings: "Ein bisserl wollen wir schon drauf schauen, dass man Regelungen findet, die zulassen, dass man in den Bezirk hineinfahren kann."

Schwerpunkt Jugendliche

Auch SPÖ-intern stehen Veränderungen an - so in der Jugendarbeit, denn: "Jugend ist ein transitorischer Zustand", stellte Häupl fest. Konkrete Details wollte er noch nicht bekanntgeben. Er wolle der SPÖ-Wien-Klubklausur im burgenländischen Rust, die Mitte März stattfindet, nichts vorwegnehmen, so der Bürgermeister. Die Änderungen seien jedenfalls keine Kritik am SP-Jugendbeauftragten Peko Baxant: "Jeder weiß, ich schätze den Peko ganz außerordentlich. Aber mit über 30 ist die Zeit der Jugend vorbei." (APA)

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