Diplomaten-Pass für verjagten Staatschef Aristide

8. Februar 2011, 06:57
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Nach Ex-Diktator Jean-Claude Duvalier könnte bald ein weiterer Ex-Präsident nach Haiti zurückkehren

Nach Ex-Diktator Jean-Claude Duvalier könnte bald ein weiterer Ex-Präsident nach Haiti zurückkehren: Die Behörden des Karibikstaates stellten dem 2004 aus dem Amt gejagten, im Exil lebenden Jean-Bertrand Aristide am Montag einen Diplomatenpass aus, wie ein Regierungsvertreter in Port-au-Prince sagte. Der Pass soll den Angaben zufolge an einen von Aristides Anwälten, Ira Kurzban, ausgehändigt werden. Der in Miami ansässige Anwalt sagte der Nachrichtenagentur AFP, er wisse nichts von der Ausstellung eines Passes. Auf die Frage nach der Möglichkeit einer baldigen Rückkehr Aristides aus seinem südafrikanischen Exil sagte Kurzban: "Ich denke, wir kommen dem näher, aber wir sind noch nicht an dem Punkt."

Kurzban hatte sich kürzlich nach Port-au-Prince begeben und will in den kommenden Tagen erneut in die haitianische Hauptstadt reisen. Ein Datum wollte er nicht nennen. Die haitianische Regierung hatte vergangene Woche gesagt, sie werde Aristides Wunsch nach einem Pass nachkommen. Der frühere Staatschef, der unter den Ärmsten im Land noch immer große Beliebtheit genießt, hatte Mitte Jänner seinen Willen zu einer Rückkehr aus dem südafrikanischen Exil bekundet. Er hatte medizinische Gründe angegeben und zudem erklärt, er wolle seinen Landsleuten "als einfacher Bürger im Bildungsbereich" helfen.

Aristide war unter Duvaliers Herrschaft in der Opposition

Mitte Jänner war bereits der frühere haitianische Diktator Duvalier alias "Baby Doc" nach 25 Jahren aus dem französischen Exil zurückgekehrt. Er hatte 1971 als 19-Jähriger die Macht von seinem Vater Francois ("Papa Doc") übernommen und das Land bis 1986 mit harter Hand regiert. Aristide war unter Duvaliers Herrschaft in der Opposition. Der frühere Priester wurde erstmals 1990 zum Präsidenten gewählt und acht Monate später bei einem Militärputsch gestürzt. 1994 kam er mit Hilfe einer US-Militärintervention wieder an die Macht und überließ diese 1996 dem heutigen Präsidenten René Préval. Im Jänner 2000 wurde Aristide erneut zum Staatschef gewählt, aber 2004 unter Androhung militärischer Gewalt sowie durch Druck aus dem Ausland - vor allem aus den USA und Frankreich - gestürzt.

Derzeit durchlebt Haiti eine politische Krise. Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl im November herrschte wochenlang Streit über das Ergebnis. Vor wenigen Tagen erst gab die Wahlkommission das offizielle Ergebnis bekannt, wonach sich die frühere First Lady Mirlande Manigat und der populäre Sänger Michel Martelly in der Stichwahl am 20. März gegenüberstehen. Der Regierungskandidat Jude Célestin war damit aus dem Rennen.

Aufgrund der Verzögerungen beim Wahlverfahren verlängerte der amtierende Präsident Préval seine Amtszeit, die ursprünglich am Montag auslaufen sollte. Vor dem Präsidentenpalast in Port-au-Prince forderten am Montag rund 200 Demonstranten den Abtritt Prévals. Einige Demonstranten warfen mit Steinen auf die Sicherheitskräfte. Die Polizei setzte Tränengas ein, um die Demonstranten auseinanderzutreiben. (APA/AFP)

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    Jean-Bertrand Aristide lebt seit 2004 im Exil.

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