Europapolitik ist urcool

7. Februar 2011, 17:01
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Wer sagt da, dass "die EU" im fernen Brüssel niemand interessiert? Dass die Politik auf der europäischen Ebene völlig abgehoben ist, Steuergeld unnötig verprasst wird und mit uns, mit dem Alltag der Menschen, nichts zu tun hat? Das sind nur einige gängige Vorurteile, mit denen man als Europakorrespondent oft konfrontiert wird. Die Kritik hat oft einen wahren Kern, wird verstärkt, weil ein großer Teil der Bürger die politischen Zusammenhänge in einer Union von 500 Millionen Menschen naturgemäß immer schwerer nachvollziehen kann. Und weil es unbestreitbare Probleme bei der Vermittlung auf dem Weg von Brüssel in die Hauptstädte und weiter in die Landeshauptstädte und in die Gemeinden gibt.

In dieser Ausgangslage gibt es - grob gesprochen - zwei völlig konträre Arten, mit denen Menschen reagieren: mit Frust/Ignoranz/Aggression oder mit Neugierde/Nachfragen/Hinwendung. In den rund 25 Jahren, in denen ich mich nun als Journalist intensiver mit Europafragen beschäftige, hat sich das oft bestätigt. Verglichen mit anderen Ländern lässt sich sogar sagen, dass die Umstrittenheit der EU in Österreich besonders groß ist.

Das ist übrigens keineswegs neu. So war das immer. Auch im Jahr 1994, als es erst um die Beitrittsverhandlungen mit der Union und dann im Juni um die Volksabstimmung ging, da war das Land regelrecht gespalten. Ich habe erlebt, wie der damalige Außenminister Alois Mock und seine Staatssekretärin Brigitte Gitti Ederer (heue Personalvorstand von Siemens) in den Bundesländern herumgefahren sind, sich der Debatte gestellt haben und zuweilen äußerst aggressiv - fast körperlich - angegangen worden sind. Oder wie sie von ihren eigenen Anhängern - wie auch einer europabegeisterten Jugend - umjubelt wurden. Mit einem Wort: Die Emotionen gingen in Zusammenhang mit Europafragen traditionell immer schon hoch. Nicht erst seit den sogenannten "Sanktionen" gegen Schwarz-Blau. Nicht erst seit der Wirtschafts-, Banken- und Finanzkrise im Jahr 2008.

Eine Personengruppe, die dieser explosiven Mischung aus Emotion und Wissensdefiziten besonders arg ausgesetzt ist, sind die EU-Abgeordneten. Erst seit 30 Jahren (1979) direkt gewählt, führten sie bis in die 1990er Jahre eher ein Mauerblümchendasein. Die "Musik" spielte in den Ministerräten der Regierungen der EU-Länder oder in der EU-Kommission. Das EU-Parlament hatte nicht so viel mitzureden bzw. zu entscheiden. Das hat sich dann zwar mit dem EU-Vertrag von Maastricht, mit der Währungsunion, und später bei der Aufdeckung von politischen Skandalen der EU-Kommission (BSE, Korruption) stark verändert. Aber dennoch wird das EU-Parlament bis heute den Vorwurf nicht los, wofür es überhaupt gut sei.

Erstaunlich eigentlich: Denn mit dem seit 1. Dezember 2009 gültigen EU-Vertrag von Lissabon geht in Europa ohne die Abgeordneten praktisch nichts mehr. Sie sind mit wenigen Ausnahmen in alle Entscheidungen eingebunden, gestalten die Gesetze mit, wie auf nationalen Ebenen auch.

Für den einzelnen EU-Abgeordneten ist es dennoch schwieriger. Per definitionem sollte sie/er ja europäische Gesetzgebung machen. Dafür muss er sich zu Hause dann den Vorwurf gefallen lassen, dass er weit weg sei und für sein Heimatland (zu) wenig tue. Konzentriert er sich ganz auf die Heimatfront, tut so, gibt vor, als würde er für sein Land die ganze Union aus den Angeln heben, ist ihm der Spott auf der internationalen Ebene gewiss, die Frage, ob er sich seiner Rolle als Europaabgeordneter eigentlich bewusst sei.

Dabei wird den Europaabgeordneten unrecht getan. Denn aus Erfahrung kann man sagen, dass sie - mehrjährige Praxis und Fleiß vorausgesetzt - inhaltlich zu echten Schwergewichten werden können. Es ist kein Zufall, dass etwa deutsche oder französische EU-Abgeordnete aus langer Tradition heraus durchaus das Ohr ihrer Regierungschefs und Minister in den Hauptstädten haben. Nicht zufällig wimmelt es in Straßburg umgekehrt auch von ehemaligen Ministern und Premiers. Manche haben ihre Spitzenkarriere im EU-Parlament gestartet. Die Parteien in Österreich haben das noch nicht wirklich begriffen.

Kaum jemand weiß soviel über den EU-Betrieb und die Zusammenhänge der europäischen Länder und Regierungen wie die Abgeordneten, die dieses Wissen in den Fraktionen im Europäischen Parlament auch noch ideal bündeln können. Auch für uns Journalisten sind sie ganz wichtige Auskunftgeber, wenn sie sachpolitisch firm sind und nicht nur mit dem Handelsvertreterschmäh daherkommen. Mit langjährigen EU-Abgeordneten kann man hervorragende politische Gespräche über Europa führen, denn sie haben im wahrsten Sinne des Wortes viel von der Welt gesehen.

So ist es zumindest, wenn man die positive Seite dieses Jobs sieht, der aus ständiger Bewegung (also Reisen) besteht. Insofern lässt sich auch sagen, dass Europapolitik keineswegs so öd ist wie oft behauptet. Im Gegenteil: Europa ist sogar urcool, um es in der Sprache der Jugendlichen zu sagen. Ist ja auch kein Wunder. Wer glaubt wirklich, dass die Zukunft in den (relativ kleinen) Nationalstaaten Europas liegt?

Wenn man heute in eine Schulklasse mit 13-Jährigen geht und mit ihnen über Europa diskutiert, wird man erstaunt sein über diese riesige Neugierde und Aufgeschlossenheit gegenüber Europa. Es stellt sich bloß die Frage: Wann geht dieses Interesse eigentlich verloren und schlägt bei manchen in aggressive Abwehr um? Vielleicht gibt der EU-Sprechtag auf derStandard.at eine Antwort.

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