Ankara fordert Stimmabgabe für türkische Wähler in Deutschland

7. Februar 2011, 10:12
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Wahlurnen sollen in türkischen Einrichtungen aufgestellt werden

Istanbul - Türken in Deutschland sollen nach dem Willen der Regierung in Ankara bei den türkischen Parlamentswahlen im Juni ihre Stimme in Deutschland abgeben dürfen. Er habe mit den deutschen Behörden über die Aufstellung von Wahlurnen in türkischen Einrichtungen wie der Botschaft und in Konsulaten gesprochen, sagte der für die Auslandstürken zuständige Staatsminister Faruk Celik nach Zeitungsberichten vom Montag. Eine Antwort Berlins stehe noch aus. In den vergangenen Jahren hatte Deutschland dieses Abstimmverfahren mit Hinweis auf Sicherheitsbedenken abgelehnt.

Rund 1,5 Millionen der insgesamt 2,5 Millionen türkischen Auslandswähler leben in Deutschland. Laut Celik sollen sie die Möglichkeit erhalten, ihre Stimme in insgesamt 14 Wahllokalen abzugeben: in der Botschaft in Berlin und in den 13 über Deutschland verteilten Konsulaten der Türkei. Die Stimmabgabe soll demnach in einem Zeitraum von 38 Tagen möglich sein und am 5. Juni enden, eine Woche vor dem türkischen Wahltag am 12. Juni. Bisher können abstimmungswillige Auslandstürken ihre Stimme nur an türkischen Grenzübergangsstellen abgeben, müssen zur Teilnahme an einer Wahl also in die Türkei reisen. Ein Gesetz zur Einführung der Briefwahl war 2008 vom türkischen Verfassungsgericht verworfen worden. (APA/AFP)

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