Korruptionsverdacht bei Aidsfonds

6. Februar 2011, 18:00
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Hilfsgelder wurden völlig zweckentfremdet eingesetzt oder umgeleitet - Deutschland und Schweden stoppen Hilfszahlungen

Wien - Der "Global Fund to Fight Aids, Tubercolosis and Malaria", einer der größten Entwicklungshilfeorganisationen außerhalb der UN-Familie, kämpft mit schweren Korruptionsvorwürfen. Bei einer internen Untersuchung von Geldflüssen in mehreren Partnerländern wurden weitreichende Korruptionsfälle aufgedeckt.

Konkret geht es um Hilfsprojekte in Mauretanien, Mali, Dschibuti und Sambia. Große Geldmengen bei den beanstandenen Programmen wurden offenbar völlig zweckentfremdet eingesetzt. In Mauretanien ist beispielsweise die Rede davon, dass bei einem Aids- und Tuberkuloseprojekt 70 Prozent der Mittel umgeleitet wurden. In Dschibuti wurden fünf Millionen Dollar in den Kauf von Autos und Motorräder "investiert". In Mali haben hochrangige Beamte offenbar unzählige gefälschte Rechnungen über nie stattgefundene Reisen und Fortbildungsseminare vorgelegt, die vom Fonds akzeptiert wurden. In Mali sind bereits 15 Personen verhaftet worden, der Gesundheitsminister trat zurück. Besonders besorgniserregend ist laut Nachrichtenagentur AP, dass bisher nur sehr wenige Projekte des Funds überprüft wurden und dennoch so viele Ungereimtheiten ans Licht gekommen sind.

Zahlungen gestoppt

Die Vorwürfe haben inzwischen Deutschland und Schweden dazu veranlasst, ihre Beiträge an den Fonds auszusetzen. Österreich zahlt seit Jahren nicht in den Global Fund ein.

Der Fonds mit Sitz in Genf wurde 2002 gegründet. Seine Schaffung hatten vor allem der damalige US-Präsident George W. Bush und Ex-UN-Generalsekretär Kofi Annan betrieben. Größter Geldgeber sind die USA, mit einigem Abstand folgen Frankreich und Deutschland. Auch viele Prominente wie Microsoft-Gründer Bill Gates und U2-Sänger Bono zählen zu den spendablen Unterstützern des Fonds.

"Überzogene Vorwürfe"

Wegen der anhaltenden Kritik ist der Fonds inzwischen in die Offensive übergegangen. Auf der Webseite hat Geschäftsführer Michel Kazatchkine ein Statement veröffentlicht, in dem er von überzogenen Korruptionsvorwürfen in den Medien spricht. Gleichzeitig gab der Fonds bekannt, dass nach seinen Informationen bisher 35 Millionen Dollar (25,7 Millionen Euro) hinterzogen wurden. Man habe aber nicht mehr Probleme mit Korruption als andere vergleichbare Organisationen, heißt es in der Stellungnahme. Die Aufsicht soll dennoch verstärkt werden.

Der Fonds selbst setzt keine Projekte um, sondern finanziert Programme auf Antrag nationaler Komitees in seinen 150 Partnerländern. Bisher hat er rund 9,5 Milliarden Euro an Hilfsgeldern ausbezahlt.

In die Kritik geraten ist im Zuge der Affäre auch das Uno-Entwicklungsprogramm UNDP. UNDP managt rund die Hälfte der Gelder vom Global Fund, weigert sich aber laut Nachrichtenagentur AP, eigene interne Untersuchungsberichte mit dem Fonds zu teilen. (szi, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 7.2.2011)

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    Prominente wie "U2"-Sänger Bono (Bild) zählen zu den Unterstützern des "Global Fund to Fight Aids, Tubercolosis and Malaria".

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    Fund-Chef Michel Kazatchkine will nun Aufklärung.

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