Über den „strukturellen" - also grundlegenden und in unbekanntem Ausmaß verbreiteten - Rassismus bei der österreichischen Polizei ist viel geschrieben worden. Zuletzt wurde das Problem Ende Jänner bei der österreichischen Menschenrechtsprüfung vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf vorgetragen, von Außenminister Michael Spindelegger beschwichtigend, von NGOs dringlich.
Dagegen unternommen, wirklich durchgreifend unternommen, wurde bislang jedoch nichts. Um sich ein Bild zu machen, ist man daher auf Berichte Betroffener aus Wachzimmern und Polizeigefangenenhäusern angewiesen. Von dunkelhäutigen Männern aus Afrika etwa, die in Polizeigewahrsam ganz offenbar einem erhöhtem Risiko ausgesetzt sind, dazu gezwungen zu werden, sich splitternackt oder bis auf die Unterhose auszuziehen. Und in diesem Zustand manchmal ganze Tage verbringen müssen.
Gerichtsanhängig
Das klingt erstaunlich, aber gleich drei voneinander unabhängige Schilderungen aus den vergangenen Monaten beschreiben Ähnliches. Eine davon ist gerichtsanhängig, die zweite wurde vom Wiener Anwalt Georg Zanger der Finanzprokuratur wegen einer Entschädigung zur Kenntnis gebracht - während die dritte, im Standard veröffentlicht, bislang keine Folgen zeitigte, obwohl polizeiinterne Untersuchungen abgekündigt worden waren.
Diese Schilderung kommt von Ehiro C., einem 24-jährigen Nigerianer, der im November 2010 in Schubhaft gebracht wurde, um Knall auf Fall nach Nigeria ausgeflogen zu werden. Nach Protesten kam er wieder frei und lebt jetzt, wie davor, als Zeitungsausträger. Schon am Kommissariat, noch bevor er ins Gefangenenhaus gebracht worden sei, habe er sich ausziehen müssen, erzählte C. im Interview. "Komplett, bis ich nackt war." Die Polizisten hätten ihn rektal untersucht und ausgelacht.
1000 Euro, Teil einer weit höheren Summe, begehrt wiederum Anwalt Zanger vom Staate Österreich für seinen guineeischen Klienten Ousmane C.. Vergangenen August habe dieser fünf Tage nackt, respektive nur in Unterhose, in einer unmöblierten, videoüberwachten Zelle auf der Rossauer Lände verbringen müssen. Warum? Keiner weiß es. C.s Gegenwehr auf der Flugzeuggangway, um nicht abgeschoben zu werden - einen halben Tag, bevor der Abschiebestopp vom europäischen Menschenrechtsgerichtshof kam -, wird derzeit in Korneuburg als "Widerstand gegen die Staatsgewalt" verhandelt.
Vom Opfer zum Verdächtigen
Zum entwürdigenden Entkleidungsritual soll sich auch eine Amtshandlung auf einem Wiener Kommissariat im Jänner 2010 entwickelt haben. Betroffen: zwei gebürtige Nigerianer, die in einem Öffi rassistisch beschimpft und mit einem Messer bedroht worden waren. Andere Fahrgäste riefen die Polizei zur Hilfe, doch damit taten sie den Männern nichts Gutes. Denn am Kommissariat wurde einer von ihnen von einem Polizisten des Drogendealens verdächtigt. Man habe ihn gezwungen, die Hosen herunterzulassen, ihn beschimpft und ausgelacht, schildert dieser. Der Polizist und ein Kollege widersprechen, kommenden Mittwoch geht der Prozess in Wien weiter.
Dabei steht, wie in derartigen Fällen oft, Aussage gegen Aussage. Was bleibt, ist der Eindruck, dass bei Rassismusverdacht in der Polizei weiterhin weggeschaut wird.