Grüne wollen am Land ankommen

6. Februar 2011, 17:12
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Wählermobilisierung in den Landgemeinden forcieren

Wien - Die Wählermobilisierung in den Landgemeinden gilt bei den Grünen als Schwachpunkt. Derzeit ist die Ökopartei nur in 371 der 2.357 Kommunen (inkl. Wien) im Gemeinderat vertreten. Die Grünen wollen daher die Regionalisierung forcieren und im April eine neue Servicestelle für Gemeindepolitiker einrichten, wie Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner gegenüber der APA ankündigt.

Besonders deutlich wurde das Problem der Grünen zuletzt bei der steirischen Landtagswahl: Während in der Landeshauptstadt Graz etwa jeder achte Wähler sein Kreuz bei den Grünen machte - mit 13,3 Prozent verwies die Ökopartei die FPÖ auf Rang vier -, kamen sie in den Landbezirken nur auf Ergebnisse um die drei Prozent. Im Durchschnitt erreichten die steirischen Grünen damit nur 5,55 Prozent der Stimmen, nur halb so viel wie die FPÖ.

Erschwert wird die Mobilisierung durch das Fehlen von Parteistrukturen, sitzen die Grünen doch nur in 63 von 542 steirischen Kommunen im Gemeinderat. Derzeit gebe es Regionen, wo es schwer falle, Kandidaturen zustande zu bringen, beklagt Wallner. Dabei wären Gemeindestrukturen "ein wesentliches Erfolgskriterium" für ein stärkeres Wachstum. Daher wollen die Grünen die Regionalisierung nun stärker vorantreiben und ab April eine Servicestelle für Kommunalpolitik einrichten, die bei Aufbau und Vernetzung von Gemeindegruppen helfen soll.

Das Projekt ist laut Wallner Teil der Parteireform, die bis zum Parteitag im Herbst vorangetrieben werden soll. Ebenfalls geplant ist demnach ein Koordinationsbüro für Europapolitik. Überlegt wird auch eine Reform der Parteistatuten, wobei die umstrittene "Zulassungsabstimmung" wegfallen könnte, bei der Langzeit-Mandatare nach zehn Jahren eine Zweidrittelmehrheit zur Wiederkandidatur brauchen. (APA)

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