Stöger und Hauptverband arbeiten an Spitalsreform

6. Februar 2011, 17:10
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Klimatische Störungen ausgeräumt - Verständigung auf einen Fahrplan

Wien - Für die geplante Spitalsreform ziehen Gesundheitsminister Stöger und der Hauptverband der Sozialversicherungsträger nun doch wieder an einem Strang. Nachdem beide zunächst zwei verschiedene Konzepte dafür vorgelegt hatten, hat Hauptverbands-Chef Schelling nun zugesagt, in den von Stöger eingerichteten Gremien mitzuarbeiten. Die klimatischen Störungen sind ausgeräumt.

Im Herbst hatte Stöger zunächst seinen Plan präsentiert, der vor allem eine bundesweit einheitliches Krankenanstaltengesetz vorsieht. Nur wenige Tage später hatte der Hauptverband seinen Masterplan vorgelegt, der darüber hinaus auch eine Finanzierung aus einem Topf und die Abhaltung einer "nationalen Gesundheitskonferenz" beinhaltete. Bei letzteren beiden Punkten hatte sich der Gesundheitsminister allerdings betont skeptisch gezeigt. Nun hat sich Stöger aber mit dem Hauptverband und auch mit den Ländern auf einen Fahrplan für die Spitalsreform verständigt.

Eine zentrale Rolle bei der operativen Arbeit für die Reform wird die Bundesgesundheitskommission spielen, in der alle wesentlichen Player im Gesundheitswesen und auch die Interessensvertreter sitzen. Sie sollen die inhaltlichen Vorarbeiten für die Politik machen, wie die Finanzierung und Organisation der Spitäler künftig aussehen kann. Einig sind sich Stöger und Schelling bereits, dass - so wie bei den Krankenkassen bereits praktiziert - künftig auch bei den Spitälern die Gelder des Bundes und der Sozialversicherung gebündelt und erst nach Erreichung von gemeinsam vereinbarten Zielen ausbezahlt werden sollen.

Die Erwartungen der Experten sind jedenfalls gedämpft. So verweist Gesundheitsökonom Ernest Pichlbauer darauf, dass vergangene Reformen "total in die Hose gegangen" seien. Für Veränderungen gegen den Widerstand der Bundesländer könnte jedoch der steigende ökonomische Druck sorgen, so Pichlbauer ebenso wie Gesundheitstechnologie-Expertin Claudia Wild. (APA)

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