Landesrat: 200 Asylwerber von Abschiebung bedroht

6. Februar 2011, 09:49
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Bundesländer sollten Möglichkeit erhalten, gemeinsam mit Gemeinden "Amnestie der Vernunft und Menschlichkeit" anzuwenden

Innsbruck (APA) - In Tirol gebe es derzeit etwa 200 Asylwerber, denen eine Abschiebung drohe. Davor warnte der zuständige Soziallandesrat Gerhard Reheis (SPÖ) am Sonntag. Die Rahmenbedingungen seien dabei ähnlich wie bei jener armenischen Familie, deren Abschiebung vergangene Woche durch eine Intervention von Innsbrucks Bürgermeisterin Christine Oppitz Plörer (FI) verhindert worden war. Reheis forderte das Recht für die Bundesländer ein, gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden eine "Amnestie der Vernunft und Menschlichkeit" aussprechen zu können.

Die 200 Menschen gehörten laut Reheis in Tirol zu jenen "Altfällen", die sich seit mehr als fünf Jahren in Österreich aufhalten und von einem negativen Bescheid zu ihrem Asylantrag bedroht seien. Häufig hätten diese Flüchtlinge bereits Deutsch gelernt und sich integriert. Ihre Kinder besuchten Kindergärten und Schulen.

Jeder Fall müsse einzeln geprüft werden, sagte Reheis. Seinen Vorschlag habe er bereits dem Innenministerium vorgestellt. Voraussetzung für einen Verbleib könnte esin, dass die Flüchtlinge den Asylantrag vor mindestens fünf Jahren gestellt hätten, einen einwandfreien Leumund besäßen sowie nachgewiesene Deutschkenntnisse hätten etwa in Form der "A2-Prüfung". Außerdem müssten sie integriert sein und eine berufliche Perspektive nachweisen.

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