Pröll warnt Darabos: "Letzte Chance"

5. Februar 2011, 14:55
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Vizekanzler: "Fehler, wie sie passiert sind, sind nicht mehr drinnen" - SPÖ weist Kritik an fehlerhaften Berechnungen zurück

Wien - Am Tag, nach dem die ÖVP Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) bei den Misstrauensanträgen der Opposition im Nationalrat die Mauer gemacht hat, spricht VP-Chef Josef Pröll eine deutlich Warnung an den Ressortchef aus. Dies sei nun Darabos' "letzte Chance", sagte der Vizekanzler in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" Samstagmittag:  Er denke aber, dass der Verteidigungsminister das Signal verstanden habe.

Mit Kritik an Darabos sparte Pröll nicht. Dieser habe ebenso wie Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) bei den Alternativmodellen zu Wehrpflicht und Zivildienst "auf breiter Ebene getäuscht". Darabos führe eine "populistische Debatte auf dem Rücken der Sicherheit der Menschen in dem Land." Die SPÖ habe sich "verrannt".

Ein VP-Modell wollte der Parteichef auch am Samstag nicht vorlegen - mit Verweis darauf, dass man ein solches erst erstellen könne, wenn die Sicherheitsstrategie geklärt sei. Klar machte er aber, dass die Volkspartei keinem Ende der Wehrpflicht zustimmen würde. Bestandteil des Konzepts solle eine "reformierte Wehrpflicht" sein. Den Vorstoß des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP), die Dienstzeit auf fünf Monate zu verkürzen, bezeichnete der Vizekanzler als mögliche Variante.

Priorität hat für den VP-Chef unverändert, gemeinsam mit der SPÖ eine Lösung zu finden. Ergebe sich diese nicht, scheue er sich auch nicht vor einer Volksbefragung über die unterschiedlichen Modelle

SPÖ weist Kritik an fehlerhaften Berechnungen zurück

Die SPÖ wehrt sich gegen Kritik von ÖVP und Grünen, dass das Sozialministerium falsche Zahlen zu einem möglichen Zivildienst-Ersatz präsentiert hat: "Es wurde nicht falsch gerechnet", erklärte Sozialsprecherin Renate Csörgits in einer Aussendung. Die Berechnungen der Kosten des präsentierten Grundmodells für das freiwillige Sozialjahr basierten auf Zahlen des Innenministeriums und von Trägerorganisationen. Csörgits konzedierte lediglich, dass man weitere Varianten seriös durchrechne, um Anregungen von Trägerorganisationen berücksichtigen zu können. (APA)

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    Josef Pröll gibt sich kämpferisch:

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