578 Bundes-Millionen für ÖBB

4. Februar 2011, 19:32
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Bures: Keine Subvention, sondern Angebot für Pendler und Schüler

Wien - Der Bund wird heuer für gemeinwirtschaftliche Leistungen (z.B. Schülerfreifahrten) der ÖBB 578 Mio. Euro ausgeben. Einen entsprechenden Vertrag mit Gültigkeit bis 2019 haben Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ), die Schieneninfrastrukturgesellschaft (Schig) und die Staatsbahn unterzeichnet. "Der neue Vertrag bedeutet, dass vom Bund eindeutig definierte Zugverkehre klar zuordenbar und transparent als gemeinwirtschaftliche Leistung bestellt werden", betonten die ÖBB am Freitag in einer Aussendung.

Zugleistungen, die ohne öffentliche Zuzahlung betrieben werden können, wie die Fernverkehrszüge Wien - Salzburg sind nicht Gegenstand des Vertrags, so die Bahn. Der neue Vertrag sorge demnach für einen transparenten und nachvollziehbaren Einsatz der Geldmittel, "was die ÖBB in hohem Maße begrüßen". Außerdem seien damit die Empfehlungen des Rechnungshofes umgesetzt worden. Weiters beinhalte die Vereinbarung klar umrissene Qualitätskriterien betreffend Pünktlichkeit, Sauberkeit und Kundeninformation, die fortwährend von einer unabhängigen Stelle geprüft würden und mit einem Bonus-Malus-System verbunden seien.

"Mit diesem Vertrag werden die Leistungsbeziehungen zwischen Bund und Bahn im Schienennah- und -regionalverkehr auf ganz neue Beine gestellt. Mit dem neuen System geht man von den bisher pauschalen Zahlungen im Rahmen der sogenannten Tarifstützung ab und hin zu einem einfachen, transparenten und nachvollziehbaren Modell basierend auf Menge, Preis und Qualität", lobt auch Bures die Einigung. Und sie stellte klar: "Die gemeinwirtschaftlichen Leistungen sind keine Subvention für die Unternehmen, sondern ein Angebot für die hunderttausenden Pendler, Schüler und alle anderen Fahrgäste, die zu leistbaren Preisen umweltfreundlich unterwegs sein wollen." Für die gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Privatbahnen sind heuer Zahlungen des Bundes in Höhe von 47 Mio. Euro vorgesehen. (APA)

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