"Die ÖVP hat mir jetzt ihr Vertrauen gegeben"

4. Februar 2011, 17:53
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Die vergangenen Tage waren "hart", sagt Verteidigungsminister Norbert Darabos - "Jetzt lichten sich aber die Nebel"

Standard: Es gab in der Sondersitzung des Parlaments gleich drei Misstrauensanträge gegen Sie, schon im Vorfeld hagelte es Kritik. Wie gehen Sie damit um?

Darabos: Persönlich geht es mir damit nicht so gut. Aber ich denke, dass es zu einem Teil zu der Job-Description als Verteidigungsminister gehört, Angriffe solcher Art auszuhalten und sich ihnen zu stellen. Ich habe mich festgelegt, in welche Richtung die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik gehen muss. Dabei handelt es sich um eine grundsätzliche Haltung. Zu der stehe ich weiterhin.

Standard: Sie nehmen die Kritik nicht so ernst, dass Sie Ihre Meinung überdenken würden?

Darabos: Nein, das ändert an meiner Meinung nichts. Es geht hier um den Versuch - darum muss es von meiner Seite auch gehen -, Flagge zu zeigen. Meine Vorschläge bei der Heeresreform liegen auf dem Tisch, jetzt geht es darum, den Reformwillen der Bundesregierung in Politik zu gießen. Und davon werde ich mich nicht abhalten lassen: nicht durch Kritik und auch nicht durch Misstrauensanträge.

Standard: Wie soll es aber bei dem derzeitig so schlechten Klima zwischen SPÖ und ÖVP in den Gesprächen weitergehen?

Darabos: Ich sehe das Abstimmungsverhalten der ÖVP - also gegen die Misstrauensanträge zu votieren - als einen Vertrauensbeweis. Die ÖVP hat mir jetzt ihr Vertrauen gegeben. Und damit wird es Zeit - auch mit dem Rückhalt dieses Vertrauens - die Gespräche wieder auf eine sachliche Ebene zu führen.

Standard: Die Missstände sind damit ausgeräumt?

Darabos: Nach dieser Woche - die eine persönlich harte Woche war - glaube ich, dass sich die Nebel lichten und es jetzt auf einer besseren Vertrauensbasis weitergeht. (Saskia Jungnikl, DER STANDARD, Printausgabe, 5./6.2.2011)

NORBERT DARABOS (47) ist seit 2007 Verteidigungsminister, er war zuvor SPÖ-Bundesgeschäftsführer.

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