Bundesländer in Sorge

4. Februar 2011, 16:31
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Sausgruber würde Schließungen "massiv bekämpfen" - Pühringer: Heer muss regional aufgestellt sein

Die von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) in Aussicht gestellten Gebäude- und Kasernenauflassungen sorgen in einigen Bundesländern für Unruhe. Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) etwa verwies am Freitag nachdrücklich auf eine Bestandsgarantie für die Standorte in seinem Land, die einst mit dem damaligen VP-Minister Günther Platter getroffen wurde. Sein oberösterreichischer Amtskollege Josef Pühringer (ÖVP) betonte die Notwendigkeit der regionalen Verankerung der Streitkräfte.

Darabos hatte am Donnerstag im Verteidigungsausschuss des Nationalrats Details zu seinen Bundesheer-Modellen vorgelegt und dabei auch Einblick in geplante Gebäude- und Kasernen-Schließungen gegeben. 29 von derzeit 100 Gebäuden (Kasernen, Amtsgebäude, etc.) würden demnach aufgelassen.

Spekulationen, dass Vorarlberg künftig vielleicht ganz ohne Kaserne dastehen könnte, will der dortige Landeshauptmann Sausgruber aber nicht glauben. Die 2005 getroffene Vereinbarung mit dem Verteidigungsministerium garantiere ein Bestehen der Vorarlberger Kasernen in Bludesch (Bezirk Bludenz) und Bregenz sowie des Heeresleistungssportzentrums in Dornbirn, hieß es am Freitag. "Ich gehe davon aus, dass das eingehalten wird und die Meldungen nicht stimmen", sagte er. Falls dennoch Schließungen geplant wären, "würden wir das massiv bekämpfen".

Die Mehrheitsfraktion ÖVP im Landtag brachte am Freitag gleich einen Antrag ein, in dem die Regierung aufgefordert wurde, sich an diese Vereinbarung zu halten. Auch der jetzige interimistische Generalstabschef Othmar Commenda habe diese damals unterzeichnet - daher stehe auch dieser in der Pflicht, hieß es.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer signalisierte ebenfalls wenig Freude mit Standortschließungen: Das Militär solle regional aufgestellt sein. Zudem sei es schwer, Kasernen an den Mann zu bringen: "Das Bundesheer in Oberösterreich muss erst einmal die Liegenschaften verwerten, die es bei der letzten Heeresreform verloren hat." Ob bzw. welche Standorte in Oberösterreich betroffen sein könnten, wisse er nicht: "Mit uns hat niemand gesprochen", so der derzeitige Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz. (APA)

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