Darabos bleibt

4. Februar 2011, 08:11
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Trotz heftiger Kritik von ÖVP - Darabos: Kein Misstrauen von ÖVP-Mandataren

Die Debatte um die Wehrpflicht verlagert sich ins Plenum des Nationalrates. Zu Mittag beginnt eine von der Opposition beantragte Sondersitzung. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) muss sich dabei einem Misstrauensantrag der Opposition stellen, aber auch der Kritik von Regierungspartner ÖVP. Dennoch wird Darabos voraussichtlich im Amt bleiben.

Pröll: "Darabos wird Minister bleiben"

Auf die Frage nach der Stimmung in der Koalition sagt Parteichef Pröll in den Ö1-Nachrichten: "Es sind durchaus Meinungsunterschiede da gewesen, aber mit dem Montagstartschuss für eine neue Sicherheitsstrategie ist ein gemeinsamer Anfang gemacht." Dennoch kommt auch Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos. Dessen Wehrdienstmodelle basieren offenbar auf falschen Zahlen, so Pröll einmal mehr. Und kann er sich auch folgenden Seitenhieb nicht verkneifen: "Es kommt ja nicht von ungefähr, dass es im Landesverteidigungsministerium rund geht."

Ob die ÖVP einem Misstrauensantrag gegen Darabos tatsächlich nicht zustimmen wird, beantwortet Pröll so: "Norbert Darabos hat in den letzen Tagen sicher nicht für Vertrauen geworben, aber er wird auch nächste Woche noch Minister sein."

Darabos selbst ist "gelassen"

Wenigstens hier herrscht Einigkeit. Auch Verteidigungsminister Darabos rechnet nicht damit, dass heute im Parlament ÖVP-Abgeordnete den Misstrauensantrag gegen ihn unterstützen: "Das halte ich für ausgeschlossen. Ich sehe auch das Klima in der Koalition nicht so zerrüttet, dass so etwas passieren kann. Es gibt unterschiedliche Meinungen, aber ich sehe dem gelassen entgegen."

Wortkarg geben sich Außenminister Michael Spindelegger und Innenministerin Maria Fekter (ÖVP). Sie wollen nach der Sitzung des nationalen Sicherheitsrates nichts sagen mit der Begründung, dass die Inhalte dieser Sitzung geheim sind. Die Plenarsitzung sei der Rahmen für die öffentliche Debatte.

Erwin Prölls Vorstoß ist "Bereicherung"

Die ÖVP-Forderung, zuerst über die Sicherheitsstrategie zu reden und dann erst über die Wehrpflicht, wird nicht von allen Bundesländern getragen. Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll in einem Zeitungsinterview meldete sich mit einem Vorschlag zur Wehrpflicht zu Wort: Er will eine Verkürzung des Wehrdienstes auf fünf Monate. Ein Vorstoß, der Außenminister Spindelegger aber augenscheinlich nicht stört. Für ihn ist Erwin Prölls Wortmeldung eine Bereicherung der Diskussion. (red, derStandard.at, 4.2.2011)

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