José Manuel wer?

3. Februar 2011, 18:54
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Die Mitgliedsstaaten wollen die Koordinierung der Wirtschaftspolitik stärker in die Hand, die Kommission bangt um ihr Initiativrecht

Die EU-Kommission rennt um ihr Leiberl. Auf dem Platz stehen derzeit die Regierungen, auf der Ersatzbank sitzen die Europaabgeordneten. Das Brüsseler Exekutivorgan hat seinen Stammplatz auf den Rängen. Jetzt läuft die Truppe wieder, weil die Mitgliedsstaaten auf Drängen Berlins die künftige Koordinierung der Wirtschaftspolitik stärker in die Hand nehmen wollen. Die Kommission bangt um ihr Initiativrecht, das ihr exklusiv zusteht, und warnt vor Doppelstrukturen.

Ob den Einwand jemand ernst nimmt, bleibt abzuwarten. Klar ist aber jetzt schon, dass die Brüsseler Behörde seit Ausbruch der Krise ziemlich im Abseits steht. Dass die Reformvorschläge für die künftige Finanzpolitik in einer vom Ratspräsidenten geleiteten Taskforce ausgebrütet wurden und nicht von der Kommission, spricht Bände.

Auch der jüngste Schwenk in der Rohstoffstrategie ist beachtlich. Erst wollte Brüssel von der Beeinflussung der Preise durch Spekulation nichts wissen. Nachdem Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy die Kommission dafür gerüffelt hatte, wurde der entsprechende Bericht erst verschoben und dann umgeschrieben. Jetzt will Brüssel die Spekulation auf Rohstoffe plötzlich eindämmen.

Wenn sich die Behörde weiter so nach dem Wind aus den wichtigen EU-Staaten dreht, darf sie sich nicht wundern, wenn sie nur noch mit der Zuseherrolle bedacht wird. Und „José Manuel wer?" nur noch Kommentator spielen darf. (Andreas Schnauder, DER STANDARD; Print-Ausgabe, 4.2.2011)

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