Das Nahost-Quartett tagt bei der Sicherheitskonferenz

3. Februar 2011, 17:25
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Auch in München wird der Umbruch debattiert: Dort treffen einander am Wochenende dutzende Spitzenpolitiker zur traditionellen Sicherheitskonferenz, die nun einen neuen Fokus hat

Eigentlich sollte es um Cyberkriege gehen, um die Finanzkrise und um Abrüstungsfragen. Dann allerdings fassten sich die ägyptischen Bürger ein Herz, gingen auf die Straße - und auch in München blieb kein Stein auf dem anderen.

Die alljährlich höchstrangig besetzte Münchner Sicherheitskonferenz musste hektisch umdisponieren, um am kommenden Wochenende auch die aktuellen Ereignisse in den arabischen Staaten gebührend zu reflektieren.

"Ich würde mich schon sehr wundern, wenn Angela Merkel, David Cameron oder Hillary Clinton das in ihren Beiträgen ausklammern", erklärte Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende der Sicherheitskonferenz. Außerdem sei das Programm so umgekrempelt worden, dass eine zusätzliche Debatte über die Umbrüche in der Region abgehalten wird. Extra eingeflogen wird dazu auch US-Sonderemissär Frank Wisner, der zuletzt versucht hat, Hosni Mubarak zum Amtsverzicht zu bewegen.

Ganz nebenbei trifft sich am Rande der Konferenz auch das Nahost-Quartett, das laut Ischinger gleich "Nägel mit Köpfen machen" soll: "Das Geschäft zwischen Israelis und Palästinensern muss wieder in Gang kommen, vielleicht auch in einer Beziehung zu Syrien".

Der deutsche Diplomat ist auch davon überzeugt, dass Europa in der mittelöstlichen Transitionskrise einiges beizutragen hat: "Bei allem Verständnis für realpolitische Notwendigkeit, so ist Europa doch der Kontinent des Umbruchs und des Aufbruchs in den letzten Jahrzehnten gewesen. Und deshalb müssen wir anderen, die diesen Weg gehen wollen, dabei helfen, dass sie ihn möglichst friedlich und ohne Blutvergießen schaffen", sagte Ischinger der Rheinischen Post.

Neben Clinton, Merkel und Cameron haben sich auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow und dessen deutscher Amtskollege Guido Westerwelle angesagt. Kommen wollen auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und die EU-Außenministerin Catherine Ashton. Insgesamt kommen 60 Spitzenpolitiker an die Isar.

Noch vor wenigen Jahren belächelt, sollen Cyberbedrohungen und Cyberkriege - Stichwort Stuxnet, der Computerwurm, der das iranische Atomprogramm angriff - heuer umfassend diskutiert werden. Clinton und Lawrow werden auch die Ratifizierungsurkunden für das neue Start-Abkommen austauschen, das eine Reduzierung der Atomsprengköpfe beider Länder um 30 Prozent vorsieht. (Christoph Prantner, STANDARD-Printausgabe, 04.02.2011)

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    Aufruhr beinahe überall in der arabischen Welt: Im Bild Proteste der Opposition in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa.

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