Alle gegen Darabos: "Norbert allein zu Hause"

3. Februar 2011, 17:20
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Papier des Verteidigungsressorts belegt: Umstellung auf Berufsheer dauert zehn Jahre

Wien - Alle gegen einen: Norbert Darabos wurde in der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Donnerstag mit Kritik und Vorwürfen überschüttet.

Nicht nur Grüne, BZÖ und FPÖ sondern auch die VP-Ausschussmitglieder nahmen den Minister hart in die Zange. Die Ankündigung des ÖVP-Klubobmanns Karlheinz Kopf im Ö1-Mittagsjournal, man werde sich "nicht neuerlich provozieren lassen", blieb in den eigenen Reihen ungehört.

Kein Vertrauen zum Minister

"Sie stehen am Rande eines Verfassungsbruchs. Wann werden Sie Ihr verfassungswidriges Verhalten einstellen? Wann werden Sie sich bei Entacher entschuldigen?", soll in der nichtöffentlichen Sitzung etwa der Milizoffizier und Sparkassen-Generalsekretär Michael Ikrath (ÖVP) den Verteidigungsminister gefragt haben. Das veröffentlichte Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz auf seiner Facebook-Seite, auf der er live aus der Sitzung berichtete.

Pilz übte ebenfalls scharfe Kritik: Der Minister habe das Militär ins Chaos gestürzt. Er möchte wissen, wie lange "wir das Stück ,Norbert allein zu Hause' noch mitansehen müssen".

Ein Antrag auf Ladung des von Darabos abgesetzten Generals Edmund Entacher fand im Ausschuss keine Mehrheit.

VP-Wehrsprecher Norbert Kapeller beklagte, dass Darabos vieles unbeantwortet gelassen habe. "Ich bin überhaupt nicht zufrieden", sagt Kapeller im Standard-Gespräch. Der Minister schaffe sich derzeit "nirgends Vertrauen - weder beim Heer noch bei der Bevölkerung".

Auch im Ausschuss habe Darabos die Absetzung des Generalstabschefs Edmund Entacher "nicht nachvollziehbar erklären können". Der habe "völlig recht, vor das Höchstgericht zu gehen". Kapellers Fazit: "Mein Vertrauen hat Darabos nicht." Einen Misstrauensantrag werde er aber weiterhin nicht unterstützen, denn: "Da würden wir uns ja selbst in die Luft jagen."

Ikrath ließ eine Beteiligung an einer Misstrauensabstimmung hingegen weiterhin offen.

5400 Mitarbeiter weniger

Norbert Darabos hatte in der Sitzung wiederum versucht, einen Vortrag über "seine" Heeres-Reformmodelle durchzusetzen. Die Mehrheit der Abgeordneten war daran aber nicht interessiert. Der Minister ließ die Unterlagen schließlich austeilen.

Daraus geht unter anderem hervor, dass eine Umstellung auf ein Berufsheer zehn Jahre dauern würde. Bei dem von Darabos favorisierten Modell müssten jährlich 500, also insgesamt 5400 Bedienstete, abgebaut werden.

Kosten soll Darabos' Favorit das Gleiche wie das jetzige Heer, nämlich rund 2,18 Milliarden Euro. Um die ursprüngliche Summe von 2,6 Milliarden um fast 500 Millionen Euro zu drücken, wurde der Personalaufwand (niedrigere Soldatenprämien) korrigiert. Die Investitionen wurden heruntergefahren, die Verkaufserlöserwartungen erhöht.

In zehn Jahren sollen 80 Prozent der nicht mehr benötigten Liegenschaften verkauft sein, 29 von derzeit 100 Gebäuden wie Kasernen sollen geschlossen werden. (Saskia Jungnikl, Peter Mayr, DER STANDARD, Printausgabe, 4.2.2011)

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    Da half auch kein Beten: Norbert Darabos wollte über "seine" Heeresmodelle sprechen. Das wurde im Ausschuss verhindert.

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