Kärntner Grüne: Politiker nach Leistung bezahlen

3. Februar 2011, 16:55
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Anhand von Schlüsselzahlen soll jährlicher Erfolg gemessen werden

Klagenfurt - Kärntens Politiker sollten künftig nach Leistung bezahlt werden. Das hat der Chef der Kärntner Grünen, Rolf Holub, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz gefordert. Er übte sich auch in Selbstkritik und verlangte von seiner Partei eine Sprache, "die die Menschen verstehen". Weiters wiederholte er seinen Wunsch nach Neuwahlen.

Jeder Politiker sollte an seinen Leistungen gemessen werden, schlug Holub vor. Anhand von Schlüsselzahlen, wie der Arbeitslosen- oder Armutsquote sowie den Wirtschaftszahlen des Landes, könne die erbrachte Leistung festgestellt werden, meinte der Grün-Politiker. Weiters sollte die alljährliche Erfolgsbilanz daran erkennbar sein, ob und in welchem Ausmaß die Empfehlungen des Rechnungshofs umgesetzt worden seien.

"So geht das nicht weiter", untermauerte Holub seine Forderung. Kärnten verliere pro Tag eine Million Euro. "Wenn beispielsweise ein Hypo-Manager eine millionenstarke Abfertigung für ein paar Monate Arbeit bekommt, muss man den dafür Schuldigen zur Verantwortung ziehen können", erklärte er.

Geänderter Kommunikationsstil

Damit die grünen Botschaften bei der Bevölkerung besser ankämen, wäre auch ein geänderter Kommunikationsstil notwendig, meinte er. "Die Grünen antworten auf einfache Fragen der Bevölkerung mit einem 2000 Seiten starken Positionspapier", so der Grün-Abgeordnete. Hier werde man die Sprache anpassen müssen.

Holub wiederholte auch seine Forderung nach Rücktritt der im Visier der Staatsanwaltschaft befindlichen Regierungsmitglieder Uwe Scheuch (FPK) und Josef Martinz (ÖVP). "Lieber wären uns überhaupt Neuwahlen", sagte er. Holub glaubt auch, dass die Grünen derzeit Chancen auf ein gutes Abschneiden hätten. Landesweite Umfragen bescheinigten ihnen ein Potenzial von rund zehn Prozent, sagte er. Bei der letzten Landtagswahl erreichten sie knapp die Fünf-Prozent-Grenze. (APA)

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