Jörg Leichtfried: 8. Februar

• Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN)
• Unterausschuss für Menschenrechte (DROI)
• Ausschuss für internationalen Handel (INTA)
• Delegation für die Beziehungen zum Iran, zu Kanada und zu Indien
• Tierrechte (Vizepräsident der Animal Welfare Intergroup)
• Schattenberichterstatter für Bodyscanner
• Themenschwerpunkt Sozial-, Umwelt- und Menschenrechtsklauseln bei Handelsabkommen

Foto: Standard

"Die EU" - Jeder hat eine Meinung dazu, und viele haben Beschwerden. Im traditionell EU-skeptischen Österreich ging die Zahl der EU-Befürworter 2010 noch weiter zurück. Gleichzeitig stieg mit dem neuen Vertrag von Lissabon der Einfluss der EU. Nur wer ist sie eigentlich, die "EU"? Und bei wem kann man sich beschweren, wenn man nicht einverstanden ist mit der Politik, die auf EU-Ebene gemacht wird? Und: was wird eigentlich gemacht?

derStandard.at bietet seinen UserInnen die Gelegenheit, mit ihren VertreterInnen auf EU-Ebene über Themen zu diskutieren, die ihnen unter den Nägeln brennen. Den Anfang machte EU-Parlamentsabgeordneter Jörg Leichtfried, SPÖ. Am Dienstag dem 8. Februar stellte er sich live im Forum der Diskussion und beantwortete Fragen der UserInnen.

Jörg Leichtfried selbst hat sich in letzter Zeit zum Beispiel oft zum SWIFT-Abkommen der EU mit den USA zu Wort gemeldet. Ein Abkommen, das den USA tiefe Einblicke in europäische Bankdaten erlaubt, wenn auch nur der kleinste Verdacht terroristischer Verschwörung aufkommt. Trotzdem wurde es im Juli des vergangenen Jahres vom EU-Parlament angenommen. Ein Thema für das Diskussionsforum?

Über welche EU-relevanten Themen Sie auch sprechen möchten. Am EU-Sprechtag haben Sie Gelegenheit dazu. Posten und diskutieren Sie mit!  (red)

Die nächsten Termine:

  • 22. Februar: Eva Lichtenberger - Grüne - Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr, stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss, Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China und stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die Beziehungen mit den USA. Als Schwerpunkte ihrer Arbeit nennt Lichtenberger auf ihrer Webseite die Themengebiete Klima und Verkehr sowie Patente und Copyright.
  • 8. März: Richard Seeber - ÖVP - Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit - Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Mittelamerikas - Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika.