Pühringer hofft auf Lösung "bis Frühjahr"

2. Februar 2011, 19:17
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"Es braucht mehr Geld im System"

Wien - Bis zum Frühjahr soll das Problem Pflegefinanzierung von Bund und Ländern gelöst sein, das hofft der oberösterreichische Landeshauptmann und derzeitige Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Josef Pühringer (ÖVP). Fest steht für ihn: "Es braucht mehr Geld im System". Dieses soll von Bund, Ländern und Gemeinden nach dem Schlüssel des Finanzausgleichs kommen, so Pühringer am Mittwochabend am Rande des Empfangs zur Übernahme des Bundesratsvorsitzes durch Oberösterreich im Parlament.

"Wir werden intensiv zwischen Bund und Ländern in der nächsten Woche beraten. Dann muss es zu einer Lösung kommen", erklärte der Landeshauptmann. Ihm gehe es darum, die Gemeinden in der Frage nicht alleine zu lassen und für die Betroffenen Sicherheit zu schaffen. "Ich hoffe, dass wir bis zum Frühjahr eine Lösung haben." Die Länder werden intensiv dazu beitragen, kündigte er an. Im Jänner hatte Pühringer die Zuständigkeit der Länder für alle Pflegegelder gefordert, nach breiter Kritik aber wieder zurückgerudert. (APA)

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