Das Ende der unrealistischen Erwartungen

2. Februar 2011, 17:29
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Das "einzige nachhaltige Modell" des Westens war immer ein Mythos. Jetzt gehen wir auf eine Welt zu, in der die Schwellenländer die Normen mitbestimmen - durchaus nicht zugunsten des liberalen Kapitalismus

Auf dem dritten Davos-Gipfel nach dem großen Finanzkrach sehen wir langsam, wo wir stehen. Wir haben nicht den totalen Zusammenbruch des liberalen, demokratischen Kapitalismus, den manche auf dem dramatischen Treffen Anfang 2009 befürchtet haben. Doch die erhoffte große Reform dieses Kapitalismus hat auch nicht stattgefunden.

Der westliche Kapitalismus überlebt, aber er hinkt, ist verwundet, trägt eine schwere Last an Schulden, Ungleichheit, Problemen des Bevölkerungswachstums, der vernachlässigten Infrastruktur, des sozialen Unfriedens und der unrealistischen Erwartungen. Währenddessen stürmen anderen Varianten - die chinesische, indische, russische, brasilianische - des Kapitalismus voran und nützen die Vorteile der Rückständigkeit. Ihre wirtschaftliche Dynamik überführen sie zunehmend in politische Macht. Das Ergebnis? Nicht eine unipolare Welt, die auf ein Modell des liberalen demokratischen Kapitalismus konvergiert, sondern eine "nicht-polare" Welt, die auf viele nationale Versionen eines oft sehr nicht-liberalen Kapitalismus hinführt. Keine Neue Weltordnung, sondern eine Neue Weltunordnung. Eine unstabile, kaleidoskopartige Welt - zersplittert, überhitzt, voller zukünftiger Konflikte.

Es sollte nicht so sein. Erinnern wir uns noch an den liberalen Triumphalismus der 1990er-Jahre, als es schien, dass die alten Feinde des Westens bezwungen sind. Sogar Russland und China wandten sich dem Kapitalismus zu, und das musste sie doch sicher zu Demokratien machen. Erinnern wir uns: "Die großen Kämpfe des 20. Jahrhunderts zwischen Freiheit und Totalitarismus endeten mit dem entscheidenden Sieg für die Kräfte der Freiheit und ein einziges nachhaltiges Modell für nationalen Erfolg: Freiheit, Demokratie und freies Unternehmertum. Im 21. Jahrhundert werden nur diejenigen Nationen imstande sein, das Leistungsvermögen ihrer Menschen zu entfesseln und ihren zukünftigen Wohlstand zu sichern, die gewillt sind, die Menschenrechte zu schützen und politische und wirtschaftliche Freiheit zu garantieren." Das sind die Anfangsworte der Nationalen Sicherheitsstrategie, die 2002 unter George W. Bush verabschiedet wurde.

Vielleicht in ferner Zukunft

Vielleicht werden diese Worte in ferner Zukunft einmal zutreffen. Vielleicht werden wir uns in 50 Jahren an sie erinnern und sagen: Stimmt, Wohlstand und Macht können nicht von Respekt für Menschenrechte und politischer Freiheit getrennt werden. Das hoffe ich bestimmt. Aber als liberaler Internationalist mit einem starken Glauben an Freiheit und Menschenrechte (und ich teilte auch teilweise die Euphorie der Neunzigerjahre, wenn auch nie den Anspruch eines "einzigen nachhaltigen Modells") muss ich sagen, dass es 2011 nicht nach dieser Vision aussieht.

Einerseits ist das so, weil der Westen seinen Sieg verspielt hat. Wie so oft in der Geschichte ist die Strafe auf den Hochmut gefolgt. Bei aller hochfliegender Rhetorik von Präsident Obamas Rede letzte Woche: Die Schwierigkeiten, die von ihm vorgeschlagenen Reformen im dysfunktionellen politischen System der USA durchzubringen, sind enorm. Und nur ein unverbesserlicher Schönredner kann angesichts der europäischen Situation optimistischer sein.

Andererseits entdecken Länder jenseits des historischen Westens Kombinationen, die sich die triumphalistische liberale Philosophie der 1990er nicht träumen ließ. Sie kombinieren die Dynamik der Marktwirtschaft mit der Herrschaft einer Partei oder einer Familie, mit verstaatlichten oder hybriden Unternehmen, massiver Korruption und Verachtung für Rechtsstaatlichkeit.

Halb schwanger

Ein Vertreter der reinen Lehre wird sagen: "Aber das ist ja nicht Kapitalismus!", so wie ein liberaler Muslim sagen könnte: "Aber was Al-Kaida predigt, ist nicht Islam!" Doch der Islam hat doch etwas damit zu tun; und der Kapitalismus hat etwas mit den atemberaubenden Wachstumsraten und der Kapitalakkumulation zu tun, die aus China bereits eine neue Supermacht machen. Entgegen den Ansichten der Neunzigerjahre kann man doch halb schwanger sein.

Das ist ein großer Teil der "neuen Wirklichkeit", die das Thema des diesjährigen Treffens des World Economic Forum ausmacht. Wenn's nur das wäre. Aber Yan Xuetong, ein chinesischer Analyst internationaler Beziehungen, sagt, dass die Schwellenmächte ihre eigenen Normen haben und auch versuchen, sie so gut wie möglich zu verbreiten. Da ist etwas dran. Sind China und Russland oder auch Indien und Brasilien mehr oder weniger bereit als vor zehn Jahren, westliche Normen zu übernehmen? Weniger. Sind die Länder der südlichen Halbkugel mehr oder weniger zerrissen zwischen westlichen und chinesischen Normen? Mehr.

Als liberaler Internationalist glaube ich, dass wir immer noch auf "gemeinsame Normen für die neue Wirklichkeit" hinarbeiten sollen. Aber erkennen wir zunächst einmal an, dass eine der grundlegenden Aspekte dieser neuen Wirklichkeit der ist, dass es divergierende Normen gibt. Die chinesischen Machthaber denken nicht notwendigerweise, dass wir Dinge auf ihre Weise tun sollen. Aber sie denken sicher auch nicht, dass sie Dinge auf unsere Weise tun sollen. Wahrscheinlich wären sie sehr zufrieden in einer Welt, in der die Amerikaner, die Chinesen und die Europäer ihren Angelegenheiten auf ihre jeweilige Art nachgehen, innerhalb ihrer Grenzen und - hier wird es unscharf und gefährlich - innerhalb ihrer Einflusssphären. So hat sich übrigens Samuel Huntington vorgestellt, dass sein "Kampf der Kulturen" vermieden werden kann.

Die "gemeinsamen Normen" wären dann auf ein ziemlich kleines Regelwerk beschränkt, das sich auf internationale Ordnung, Handel, Luftverkehr u. ä. bezieht und davon ausgeht, dass die nationale Souveränität insbesondere der Großmächte respektiert wird. Eine der grundlegenden Divergenzen unserer Zeit ist daher gerade die Frage, wie viele oder wie wenige solcher Normen wir brauchen.

Immer ein doppelter Mythos

Was bedeutet das für die Menschen in Ländern, die mehr oder weniger liberale, demokratische Versionen von Kapitalismus haben? (Und zwischen ihnen herrschen ja auch noch eine ziemliche Variationsbreite - man sehe sich nur Italien oder Ungarn an. Oder die großen, theoretisch privaten britischen Banken, die jetzt dem Staat gehören. Dieses "einzige nachhaltige Modell" war immer ein doppelter Mythos: weniger einzig noch nachhaltig.) Es bedeutet vor allem zweierlei.

Erstens müssen wir unsere Häuser in Ordnung bringen. Arzt, heile dich selbst. Das Wichtigste, das wir für unseren internationalen Einfluss tun können, tun wir zu Hause. Jahrzehntelang haben wir mit einem Fortschrittsparadigma gelebt, laut dem es jeder Generation besser als der vorherigen geht. Jetzt werden wir große Mühe haben, dafür zu sorgen, dass es unseren Kindern nicht schlechter geht, dass sie nicht weniger sicher und frei sind als wir.

Zweitens werden wir unsere Erwartungen an die "gemeinsamen Normen" der liberalen internationalen Ordnung wohl herunterschrauben müssen. Das bedeutet schwierige Entscheidungen. Stellen wir die Erhaltung des Friedens, im Sinne des Ausbleibens größerer Kriege zwischen Staaten, über alles? Oder wollen wir die globale Erwärmung umkehren? Oder die Wege des internationalen Handels und der Finanz offenhalten? Oder uns für grundsätzliche Menschenrechte stark machen?

Natürlich wollen wir alle diese guten Dinge, und sie hängen alle in gewisser Weise zusammen. Aber zugleich müssen wir uns nach der Decke strecken.

Wenn das trübe Aussichten sind, dann möchte ich wenigstens mit einer guten enden. Sowohl die Hoffnungen wie die Ängste in Davos vor drei Jahren schauen bereits unrealistisch aus. Die von vor zehn Jahren schauen aus wie von einem anderen Planeten, und die von vor 25 Jahren fast wie von einem anderen Universum. Die Geschichte ist voller Überraschungen, und niemand ist von ihnen mehr überrascht als die Geschichtswissenschafter. (Timothy Garton Ash, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 3.2.2011)

Timothy Garton Ash (55) ist Professor für europäische Studien an der Oxford University und Senior Fellow an der Hoover Institution der Stanford University. Zuletzt erschien von ihm "Jahrhundertwende. Weltpolitische Betrachtungen 2000 - 2010" (Hanser, 2010).

Übersetzung: Michael Freund

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